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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1480Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

– Polierscheiben und Weben

-ringe, andere als aus

Filz der Nr. 5911

– Gewebe, auch a) b)

verfilzt, von der auf LDC Andere begünstigte Papiermaschinen Weben54 Länder

oder zu anderen Extrudieren von technischen Zwecken Chemiefasern oder

verwendeten Art, Spinnen von natürauch imprägniert lichen und/oder

oder bestrichen, synthetischen oder schlauchförmig oder künstlichen Spinnfaendlos, mit einfacher sern, in jedem Fall mit oder mehrfacher Weben

Kette und/oder

einfachem oder oder

mehrfachem Schuss Weben mit Färben oder flach gewebt, oder mit Beschichten mit mehrfacher Kette Es dürfen nur die und/oder mehr-

fachem Schuss der folgenden Fasern verwendet werden: Nr. 5911

– Kokosgarne,

– Garne aus Polytetrafluorethylen55,

– Garne aus Polyamid, gezwirnt und bestrichen, getränkt oder überzogen mit Phenolharz,

– Garne aus aromatischem Polyamid, hergestellt durch Polykondensation von Metaphenylendiamin und Isophthalsäure,

– Monofile aus Polytetrafluorethylen56,

– Garne aus synthetischen Spinnfasern

54Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

55Die Verwendung dieses Vormaterials ist auf die Herstellung von Geweben von der auf Papiermaschinen verwendeten Art beschränkt

56Die Verwendung dieses Vormaterials ist auf die Herstellung von Geweben von der auf Papiermaschinen verwendeten Art beschränkt