Verordnung über die Aufsicht in der beruflichen Vorsorge (BVV 1)
Dokument vom 22. Juni 2011 · Seiten 3425–3434
Amtliche Sammlung · AS 2011 3425Amtliche Sammlung · AS 2011 3425
Verordnung über die Aufsicht in der beruflichen Vorsorge (BVV 1)
vom 10. und 22. Juni 2011
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 64c Absatz 3 und 65 Absatz 4 des Bundesgesetzes
vom 25. Juni 19821 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und
Invalidenvorsorge (BVG),
verordnet:
1. Abschnitt: Geltungsbereich
Art. 1
Diese Verordnung gilt für alle Vorsorgeeinrichtungen sowie Einrichtungen, die nach ihrem Zweck der beruflichen Vorsorge dienen.
2. Abschnitt: Aufsicht
Art. 2 Kantonale Aufsichtsbehörden
1 Kantonale Aufsichtsbehörden nach Artikel 61 BVG sind öffentlich-rechtliche Anstalten eines oder mehrerer Kantone.
2 Sie melden der Oberaufsichtskommission die Bildung oder Änderung einer Aufsichtsregion.
Art. 3 Verzeichnis der beaufsichtigten Einrichtungen
1 Jede kantonale Aufsichtsbehörde führt ein Verzeichnis der Einrichtungen, die sie beaufsichtigt.
2 Das Verzeichnis enthält:
a. das Register für die berufliche Vorsorge nach Artikel 48 BVG;
b. die Liste der nicht registrierten Vorsorgeeinrichtungen sowie der Einrichtungen, die nach ihrem Zweck der beruflichen Vorsorge dienen.
3 Jede Eintragung im Verzeichnis muss die Bezeichnung und die Adresse der Einrichtung sowie das Datum der Aufsichtsübernahmeverfügung enthalten. Jede Eintragung in der Liste muss zudem die Angabe enthalten, ob es sich bei der Einrichtung