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Verordnung über die Aufsicht in der beruflichen Vorsorge (BVV 1)

Dokument vom 22. Juni 2011 · Seiten 3425–3434

Amtliche Sammlung · AS 2011 3427Amtliche Sammlung · AS 2011 3425

Art. 6 Kosten der Oberaufsicht

1 Die Kosten der Oberaufsichtskommission und ihres Sekretariats setzen sich zusammen aus den Kosten:

a. der Systemaufsicht und der Oberaufsicht über die Aufsichtsbehörden;

b. der Aufsicht über die Anlagestiftungen, den Sicherheitsfonds und die Auffangeinrichtung;

c. der Leistungen des Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV) für die Oberaufsichtskommission und das Sekretariat.

2 Die Kosten werden vollständig durch Abgaben und Gebühren gedeckt. Diese werden periodisch auf ihre Kostendeckung überprüft.

Art. 7 Aufsichtsabgabe der Aufsichtsbehörden

1 Die jährliche Aufsichtsabgabe der Aufsichtsbehörden beträgt:

a. 300 Franken für jede beaufsichtigte Vorsorgeeinrichtung; und

b. 80 Rappen für jede bei der beaufsichtigten Vorsorgeeinrichtung versicherte Person.

2 Sie wird den Aufsichtsbehörden neun Monate nach Abschluss des Geschäftsjahres in Rechnung gestellt.

Art. 8 Aufsichtsabgabe des Sicherheitsfonds, der Auffangeinrichtung

und der Anlagestiftungen

1 Die jährliche Aufsichtsabgabe für den Sicherheitsfonds, die Auffangeinrichtung und die Anlagestiftungen berechnet sich nach deren Vermögen aufgrund folgender Ansätze:

a. bis 100 Millionen Franken: 0,030 Promille;

b. über 100 Millionen bis 1 Milliarde Franken: 0,025 Promille;

c. über 1 Milliarde bis 10 Milliarden Franken: 0,020 Promille;

d. über 10 Milliarden Franken: 0,012 Promille.

2 Sie beträgt jedoch höchstens 125 000 Franken.

3 Bei Anlagestiftungen wird zudem pro Sondervermögen eine zusätzliche Abgabe von 1000 Franken erhoben. Als Sondervermögen gilt jeweils eine Anlagegruppe.

4 Die Aufsichtsabgabe wird den Einrichtungen neun Monate nach Abschluss des Geschäftsjahres in Rechnung gestellt.