Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kolumbien über die Einfuhr und die Rückführung von Kulturgut (mit Anhang)
Dokument vom 1. Februar 2010 · Seiten 3579–3590
Amtliche Sammlung · AS 2011 3582Amtliche Sammlung · AS 2011 3579
Art. VIII
(1) Die zuständigen Behörden für den Vollzug dieser Vereinbarung sind:
a. in der Schweizerischen Eidgenossenschaft: die Fachstelle Internationaler Kulturgütertransfer (Bundesamt für Kultur), Eidgenössisches Departement des Innern;
b. in Kolumbien: das Kulturministerium (Ministerio de Cultura).
(2) Diese Behörden sind im Rahmen ihrer Zuständigkeiten ermächtigt, direkt zusammenzuarbeiten.
(3) Diese Behörden melden einander unverzüglich Änderungen der Zuständigkeiten oder Bezeichnungen der Behörden nach den Absätzen 1 und 2.
Art. IX
(1) Die Vertragsparteien melden einander über die nach Artikel VIII zuständigen Behörden Diebstähle, Plünderungen, Verluste und sonstige Ereignisse, die Kulturgüter der im Anhang aufgeführten Kategorien betreffen. Diese Information wird den zuständigen Behörden und betroffenen Akteuren gemeldet, um der rechtswidrigen Einfuhr solcher Güter vorzubeugen und die Rückführung zu erleichtern.
(2) Bei der Lokalisierung solcher Kulturgüter übermitteln sich die Vertragsparteien gegenseitig alle verfügbaren Informationen, die eine Rückführung erleichtern.
(3) Die Vertragsparteien informieren sich gegenseitig unverzüglich über Änderungen des innerstaatlichen Rechts im Bereich der Einfuhr und der Rückführung von Kulturgut.
Art. X
Die Vertragsparteien arbeiten im Rahmen des Vollzugs dieser Vereinbarung mit den für die Bekämpfung des illegalen Kulturgütertransfers zuständigen internationalen Institutionen wie der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO), Interpol (Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation), dem Internationalen Museumsrat (ICOM) und der Weltzollorganisation (WCO) zusammen.
Art. XI
(1) Die nach Artikel VIII zuständigen Behörden überprüfen periodisch die Anwendung dieser Vereinbarung und schlagen gegebenenfalls Änderungen vor.
(2) Auf Antrag einer der Vertragsparteien kommen die Vertreter der zuständigen Behörden oder deren Delegierte spätestens am Ende der Laufzeit dieser Vereinbarung zusammen, und zwar abwechselnd in der Schweiz und in Kolumbien.
(3) Ein Treffen kann auf Antrag einer der Vertragsparteien auch zu einem anderen Zeitpunkt einberufen werden, insbesondere bei wichtigen Änderungen der für die Einfuhr und die Rückführung von Kulturgut geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften.