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Energieverordnung (EnV)

Dokument vom 17. August 2011 · Seiten 4067–4102

Amtliche Sammlung · AS 2011 4076Amtliche Sammlung · AS 2011 4067

d. Kategorien von Produzenten und ihr Anteil an den gesamthaft ausbezahlten Vergütungen;

e. Namen der Produzenten mit Vergütung sowie Standort ihrer Anlage;

f. Kosten des Vollzugs.

2 Es kann in die Auswertungen auch Projekte auf der Warteliste einbeziehen.

3 Es publiziert regelmässig die Ergebnisse. Projekte auf der Warteliste sind davon ausgenommen.

Art. 3s Auskünfte

1 Für individuelle Auskünfte sind die Bestimmungen über das Öffentlichkeitsprinzip und über den Datenschutz anwendbar.

2 Auskunft über Projekte auf der Warteliste wird erteilt gegenüber:

a. Antragstellern über den Platz ihres Projekts auf der Warteliste;

b. den betroffenen Kantonen.

3 Den Kantonen können sowohl Einzelauskünfte als auch Informationen zu allen Projekten auf ihrem Hoheitsgebiet erteilt werden.

4 Die Kantone behandeln die erhaltenen Daten vertraulich. Sie dürfen sie insbesondere nicht verwenden zur Planung von Anlagen, die sie selber, eine ihrer Anstalten oder eine Gesellschaft, an der sie beteiligt sind, realisieren wollen.

5 Für Auskünfte wird eine Gebühr erhoben.

Art. 4 Ausschreibungen

1 Das BFE führt jährlich wettbewerbliche Ausschreibungen für befristete verbrauchsseitige Effizienzmassnahmen durch.

2 Die Effizienzmassnahmen müssen zum Ziel haben, mit möglichst gutem Kosten-Nutzen-Verhältnis Reduktionen insbesondere des Elektrizitätsverbrauchs von Gebäuden, Fahrzeugen, Geräten oder Wirtschafts- und Dienstleistungsunternehmen und eine möglichst rasche Marktreife von neuen Technologien zu erreichen.

3 Private und öffentliche Trägerschaften können Projekte oder Programme einreichen.

4 Es werden nur Projekte oder Programme berücksichtigt, die ohne Förderbeitrag nicht realisiert würden. Der Förderbeitrag ist einmalig.

Art. 4bisSteuerung und Verfahren

1 Das BFE legt jährlich Förderschwerpunkte und die Bedingungen für die Teilnahme am Ausschreibungsverfahren fest. Es kann bestimmte Bereiche oder Anwendungen von der Förderung ausnehmen. Zudem kann es insbesondere den Förderbeitrag je Einzelprojekt oder -programm begrenzen und Vorhaben des Bundes von der Teilnahme ausschliessen.