Energieverordnung (EnV)
Dokument vom 17. August 2011 · Seiten 4067–4102
Amtliche Sammlung · AS 2011 4077Amtliche Sammlung · AS 2011 4067
2 Es kann die Kantone und private Stellen zum Vollzug beiziehen.
3 Für das Bescheidverfahren gilt Artikel 3g Absatz 3 sinngemäss.
Art. 4terUmsetzen der Massnahmen und Auszahlung
1 Der Förderbeitrag wird erst ausbezahlt, wenn die Effizienzmassnahmen umgesetzt sind. Sind sie dies bis zum in Aussicht gestellten Zeitpunkt nicht, wird der Förderbeitrag angemessen gekürzt, in der Regel im Verhältnis des angestrebten zum tatsächlich erzielten Effizienzgewinn.
2 Bei über eine längere Dauer angelegten Projekten und bei Programmen können schon Zahlungen geleistet werden, bevor die Massnahmen voll umgesetzt sind. Voraussetzung ist, dass im Voraus festgelegte Zwischenziele erreicht werden. Wird ein Zwischenziel nicht erreicht, können weitere Förderbeiträge verweigert werden.
3 Wer einen Förderbeitrag zugesprochen erhalten hat, muss dem BFE und den mit dem Vollzug betrauten Stellen die zur Überprüfung des Effizienzgewinns nötigen Daten zur Verfügung stellen und Zugang zu den jeweiligen Anlagen gewähren.
Art. 4quaterAuswertung
1 Das BFE nimmt Auswertungen vor, insbesondere in Bezug auf:
a. Projekt- und Programmträgerschaft;
b. Kurzbeschrieb der Projekte und Programme;
c. erwartete und realisierte Stromeinsparung;
d. Kosteneffizienz (Fördermittel pro eingesparte kWh);
2 Es publiziert die Ergebnisse jährlich.
Art. 5 Zuschlag
Für die Berechnung des Zuschlags nach Artikel 15b Absatz 1 Buchstabe b des Gesetzes sind die voraussichtlichen Kosten für Förderbeiträge und die Vollzugskosten zu berücksichtigen.
Gliederungstitel vor Art. 6
2b. Kapitel: Austritt aus dem Modell nach Artikel 7a des Gesetzes und Wiedereintritt
Art. 6
1 Produzenten nach Artikel 7a des Gesetzes können unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat auf Ende eines Kalenderjahres aus dem Einspeisemodell austreten.