Energieverordnung (EnV)
Dokument vom 17. August 2011 · Seiten 4067–4102
Amtliche Sammlung · AS 2011 4079Amtliche Sammlung · AS 2011 4067
4 Globalbeiträge werden auch an Programme geleistet, die mehrere Kantone zusammen durchführen.
5 Die Globalbeiträge dürfen den vom Kanton bewilligten Kredit nicht übersteigen.
Art. 16b Rückerstattung von Globalbeitragssaldi und Berichterstattung
1 Die jährlich nicht verwendeten finanziellen Mittel sind dem Bund zurückzuerstatten. Anstelle einer Rückerstattung kann das BFE den Übertrag zugunsten des im Folgejahr durchzuführenden Programms bewilligen.
2 Die Kantone erstatten dem BFE bis zum 31. März des Folgejahres Bericht über das durchgeführte Programm. Der Bericht hat angemessene Auskunft zu geben über:
a. die Anzahl und Art der durchgeführten Massnahmen sowie die dafür eingesetzten finanziellen Mittel;
b. die nicht verwendeten finanziellen Mittel und den allfälligen Übertrag des verbleibenden Bundesanteils auf das Folgejahr.
3 Dem BFE sind auf Verlangen die notwendigen Unterlagen zum Bericht zur Verfügung zu stellen.
Art. 17 Sachüberschrift und Abs. 3
Globalbeiträge für Energie- und Abwärmenutzung
3 Globalbeiträge werden auch an Programme geleistet, die mehrere Kantone zusammen durchführen.
Art. 17b Abs. 3
3 Die Anforderungen an das Gesuch, das Verfahren, die Aufgaben des Expertengremiums und eine allfällige Rückforderung richten sich nach Anhang 1.6.
Art. 17c Zuschlag für Verluste aus Bürgschaften
Für die Berechnung des Zuschlags nach Artikel 15b Absatz 1 Buchstabe c des Gesetzes sind die vorgesehenen und realisierten Anlagen zur Nutzung von Geothermie und die Vollzugskosten zu berücksichtigen.
Art. 17e Zuschlag für die Entschädigung des Inhabers
eines Wasserkraftwerks
Der Zuschlag nach Artikel 15b Absatz 1 Buchstabe d des Gesetzes beträgt 0.1 Rp./kWh. Der Ertrag des Zuschlags dient nach Abzug der Vollzugskosten der Entschädigung des Inhabers eines Wasserkraftwerks.