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Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht)

Dokument vom 19. Dezember 2008 · Seiten 725–782

Amtliche Sammlung · AS 2011 730Amtliche Sammlung · AS 2011 725

Art. 375

B. Ausübung Auf die Ausübung des Vertretungsrechts sind die Bestimmungen des des Vertretungs-

rechts Obligationenrechts5 über den Auftrag sinngemäss anwendbar.

Art. 376

C. Einschreiten1 Bestehen Zweifel, ob die Voraussetzungen für eine Vertretung erfüllt der Erwach-

senenschutz- sind, so entscheidet die Erwachsenenschutzbehörde über das Vertrebehörde tungsrecht und händigt gegebenenfalls dem Ehegatten, der eingetrage-

nen Partnerin oder dem eingetragenen Partner eine Urkunde aus, welche die Befugnisse wiedergibt.

2 Sind die Interessen der urteilsunfähigen Person gefährdet oder nicht mehr gewahrt, so entzieht die Erwachsenenschutzbehörde dem Ehegatten, der eingetragenen Partnerin oder dem eingetragenen Partner auf Antrag einer nahestehenden Person oder von Amtes wegen die Vertretungsbefugnisse teilweise oder ganz oder errichtet eine Beistandschaft.

Zweiter Unterabschnitt: Vertretung bei medizinischen Massnahmen

Art. 377

A. Behandlungs-1 Hat sich eine urteilsunfähige Person zur Behandlung nicht in einer plan

Patientenverfügung geäussert, so plant die behandelnde Ärztin oder der behandelnde Arzt unter Beizug der zur Vertretung bei medizinischen Massnahmen berechtigten Person die erforderliche Behandlung.

2 Die Ärztin oder der Arzt informiert die vertretungsberechtigte Person über alle Umstände, die im Hinblick auf die vorgesehenen medizinischen Massnahmen wesentlich sind, insbesondere über deren Gründe, Zweck, Art, Modalitäten, Risiken, Nebenwirkungen und Kosten, über Folgen eines Unterlassens der Behandlung sowie über allfällige alternative Behandlungsmöglichkeiten.

3 Soweit möglich wird auch die urteilsunfähige Person in die Entscheidfindung einbezogen.

4 Der Behandlungsplan wird der laufenden Entwicklung angepasst.

Art. 378

B. Vertretungs-1 Die folgenden Personen sind der Reihe nach berechtigt, die urteilsberechtigte

Person unfähige Person zu vertreten und den vorgesehenen ambulanten oder

stationären Massnahmen die Zustimmung zu erteilen oder zu verweigern:

5 SR 220