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Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht)

Dokument vom 19. Dezember 2008 · Seiten 725–782

Amtliche Sammlung · AS 2011 733Amtliche Sammlung · AS 2011 725

Art. 384

II. Protokollie-1 Über jede Massnahme zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit rung und

Information wird Protokoll geführt. Dieses enthält insbesondere den Namen der

anordnenden Person, den Zweck, die Art und die Dauer der Massnahme.

2 Die zur Vertretung bei medizinischen Massnahmen berechtigte Person wird über die Massnahme zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit informiert und kann das Protokoll jederzeit einsehen.

3 Ein Einsichtsrecht steht auch den Personen zu, welche die Wohn- oder Pflegeeinrichtung beaufsichtigen.

Art. 385

III. Einschreiten1 Die betroffene oder eine ihr nahestehende Person kann gegen eine der Erwach-

senenschutz- Massnahme zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit jederzeit behörde schriftlich die Erwachsenenschutzbehörde am Sitz der Einrichtung

anrufen.

2 Stellt die Erwachsenenschutzbehörde fest, dass die Massnahme nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht, so ändert sie die Massnahme, hebt sie auf oder ordnet eine behördliche Massnahme des Erwachsenenschutzes an. Nötigenfalls benachrichtigt sie die Aufsichtsbehörde der Einrichtung.

3 Jedes Begehren um Beurteilung durch die Erwachsenenschutzbehörde wird dieser unverzüglich weitergeleitet.

Art. 386

C. Schutz der1 Die Wohn- oder Pflegeeinrichtung schützt die Persönlichkeit der Persönlichkeit

urteilsunfähigen Person und fördert so weit wie möglich Kontakte zu Personen ausserhalb der Einrichtung.

2 Kümmert sich niemand von ausserhalb der Einrichtung um die betroffene Person, so benachrichtigt die Wohn- oder Pflegeeinrichtung die Erwachsenenschutzbehörde.

3 Die freie Arztwahl ist gewährleistet, soweit nicht wichtige Gründe dagegen sprechen.

Art. 387

D. Aufsicht über Die Kantone unterstellen Wohn- und Pflegeeinrichtungen, in denen Wohn- und

Pflegeeinrich- urteilsunfähige Personen betreut werden, einer Aufsicht, soweit nicht tungen durch bundesrechtliche Vorschriften bereits eine Aufsicht gewährleis-

tet ist.