Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht)
Dokument vom 19. Dezember 2008 · Seiten 725–782
Amtliche Sammlung · AS 2011 755Amtliche Sammlung · AS 2011 725
Art. 456
C. Haftung nach Die Haftung der vorsorgebeauftragten Person sowie diejenige des Auftragsrecht
Ehegatten, der eingetragenen Partnerin oder des eingetragenen Partners einer urteilsunfähigen Person oder des Vertreters oder der Vertreterin bei medizinischen Massnahmen, soweit es sich nicht um den Beistand oder die Beiständin handelt, richtet sich nach den Bestimmungen des Obligationenrechts7 über den Auftrag.
2. Weitere Bestimmungen des Zivilgesetzbuches werden wie folgt geändert:
Ersatz von Ausdrücken
In folgenden Bestimmungen des Zivilgesetzbuches wird der Ausdruck «Vormundschaftsbehörde» oder «vormundschaftliche Aufsichtsbehörde» durch «Kindesschutzbehörde» ersetzt und werden die entsprechenden grammatikalischen Änderungen vorgenommen:
Art. 131 Abs. 1, 134 Abs. 1 und 3, 145 Abs. 2, 146 Abs. 2 Ziff. 2, 147 Abs. 1, 179 Abs. 1 zweiter Teilsatz, 265 Abs. 3, 265a Abs. 2, 265d Abs. 1, 273 Abs. 2, 275 Abs. 1, 287 Abs. 1 und 2, 288 Abs. 2 Ziff. 1, 290, 298a Abs. 1, 307 Abs. 1 und 2, 308 Abs. 1, 309, 310, 316, 320 Abs. 2, 322 Abs. 2, 324 Abs. 1, 325.
Art. 13
2. Voraussetzun- Die Handlungsfähigkeit besitzt, wer volljährig und urteilsfähig ist.
gen
a. Im Allgemei-
nen
Art. 14
b. Volljährigkeit Volljährig ist, wer das 18. Lebensjahr zurückgelegt hat.
Art. 16
d. Urteilsfähig- Urteilsfähig im Sinne dieses Gesetzes ist jede Person, der nicht wegen keit
ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln.
Art. 17
III. Handlungs- Handlungsunfähig sind urteilsunfähige Personen, Minderjährige sowie unfähigkeit
Personen unter umfassender Beistandschaft.
1. Im Allgemeinen
7 SR 220