Safeguardsverordnung
Dokument vom 21. März 2012 · Seiten 1703–1766
Amtliche Sammlung · AS 2012 1704Amtliche Sammlung · AS 2012 1703
d. folgende Anlagen ohne Kernmaterialien:
1. im Bau befindliche Anlagen nach Buchstabe c,
2. ausser Betrieb genommene und stillgelegte Anlagen nach Buchstabe c,
3. Anlagen, in denen Forschungs- und Entwicklungsarbeiten im Zusammenhang mit dem Brennstoffkreislauf durchgeführt werden;
e. Herstellung, Montage und Bau bestimmter kerntechnischer Ausrüstungen nach Anhang 2;
f. Herstellung und Anreicherung von Schwerwasser und Deuterium nach Anhang 2;
g. Ein- und Ausfuhr von Kernmaterialien sowie von Gütern nach Anhang 3;
h. Besitz, Ein- und Ausfuhr von bestimmten Kernmaterialien sowie von Materialien nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b und c KEV;
i. Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Brennstoffkreislauf ausserhalb von Anlagen.
2 Die Verordnung gilt für:
a. das schweizerische Zollgebiet;
b. die schweizerischen offenen Zolllager;
c. die schweizerischen Lager für Massengüter;
d. die schweizerischen Zollfreilager; sowie
e. die schweizerischen Zollausschlussgebiete.
Art. 3 Begriffsbestimmungen
Für diese Verordnung gelten die Begriffsbestimmungen nach Anhang 1.
Art. 4 Zuständigkeiten
Zuständig für die Aufsicht über die Safeguardsmassnahmen (Aufsichtsbehörde) ist:
a. das Bundesamt für Energie (BFE) für Massnahmen nach dem 2., 3. und
6. Abschnitt sowie nach Artikel 16 und 18;
b. das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) für Massnahmen nach dem
4. Abschnitt sowie nach Artikel 17 und 19.
Art. 5 Beginn, Befreiung und Beendigung von Safeguardsmassnahmen
1 Kernmaterialien unterstehen Safeguardsmassnahmen, wenn sie in einer solchen Zusammensetzung und einem solchen Grad an Reinheit hergestellt oder eingeführt werden, dass sie für die Brennstofferzeugung oder Isotopenanreicherung geeignet sind.