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Safeguardsverordnung

Dokument vom 21. März 2012 · Seiten 1703–1766

Amtliche Sammlung · AS 2012 1704Amtliche Sammlung · AS 2012 1703

d. folgende Anlagen ohne Kernmaterialien:

1. im Bau befindliche Anlagen nach Buchstabe c,

2. ausser Betrieb genommene und stillgelegte Anlagen nach Buchstabe c,

3. Anlagen, in denen Forschungs- und Entwicklungsarbeiten im Zusammenhang mit dem Brennstoffkreislauf durchgeführt werden;

e. Herstellung, Montage und Bau bestimmter kerntechnischer Ausrüstungen nach Anhang 2;

f. Herstellung und Anreicherung von Schwerwasser und Deuterium nach Anhang 2;

g. Ein- und Ausfuhr von Kernmaterialien sowie von Gütern nach Anhang 3;

h. Besitz, Ein- und Ausfuhr von bestimmten Kernmaterialien sowie von Materialien nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b und c KEV;

i. Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Brennstoffkreislauf ausserhalb von Anlagen.

2 Die Verordnung gilt für:

a. das schweizerische Zollgebiet;

b. die schweizerischen offenen Zolllager;

c. die schweizerischen Lager für Massengüter;

d. die schweizerischen Zollfreilager; sowie

e. die schweizerischen Zollausschlussgebiete.

Art. 3 Begriffsbestimmungen

Für diese Verordnung gelten die Begriffsbestimmungen nach Anhang 1.

Art. 4 Zuständigkeiten

Zuständig für die Aufsicht über die Safeguardsmassnahmen (Aufsichtsbehörde) ist:

a. das Bundesamt für Energie (BFE) für Massnahmen nach dem 2., 3. und

6. Abschnitt sowie nach Artikel 16 und 18;

b. das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) für Massnahmen nach dem

4. Abschnitt sowie nach Artikel 17 und 19.

Art. 5 Beginn, Befreiung und Beendigung von Safeguardsmassnahmen

1 Kernmaterialien unterstehen Safeguardsmassnahmen, wenn sie in einer solchen Zusammensetzung und einem solchen Grad an Reinheit hergestellt oder eingeführt werden, dass sie für die Brennstofferzeugung oder Isotopenanreicherung geeignet sind.