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Safeguardsverordnung

Dokument vom 21. März 2012 · Seiten 1703–1766

Amtliche Sammlung · AS 2012 1708Amtliche Sammlung · AS 2012 1703

5. Abschnitt: Safeguardsmassnahmen betreffend die Ein-, Ausfuhr und Transporte sowie Buchführung für Kernmaterialien im Ausland

Art. 16 Meldepflicht für die Ein- und Ausfuhr sowie den Transport

von Kernmaterialien

1 Wer Kernmaterialien ein- oder ausführt oder im Inland transportiert, hat dem BFE spätestens 30 Tage vor dem Transport die Menge, die chemische Zusammensetzung und die Verwendung zu melden. Vorbehalten bleiben die Bewilligungspflichten nach Artikel 6 Absatz 1 KEG.

2 Wer Materialien nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b KEV8 ein- oder ausführt oder im Inland transportiert, hat dem BFE spätestens 30 Tage vor dem Transport die Menge, die chemische Zusammensetzung und die Verwendung zu melden, sofern der Reingehalt an Ausgangsmaterialien mehr als 1000 kg pro Quartal ausmacht.

3 Das BFE wird beauftragt, die detaillierten Anforderungen an Inhalt und Form der Meldungen in Richtlinien zu regeln.

Art. 17 Meldepflicht für die Ausfuhr von Gütern

1 Wer Güter nach Anhang 3 ausführt, hat diese Ausfuhren vierteljährlich dem SECO zu melden. Die Meldungen müssen spätestens 30 Tage nach Ablauf des Quartals erfolgen. Vorbehalten bleiben die Meldepflicht nach Artikel 4 sowie die Bewilligungspflichten nach Artikel 3 der Güterkontrollverordnung vom 25. Juni 19979.

2 Die Meldungen müssen Angaben über die Art, die Menge, den geplanten Ort der Verwendung der Güter im Empfängerstaat und das Datum der Ausfuhr enthalten.

Art. 18 Buchführung für Kernmaterialien im Ausland

1 Der Besitzer von Kernmaterialien, die sich im Ausland befinden, hat über seine Bestände Buch zu führen. Er hat dabei Angaben zu machen über:

a. die Menge der Kernmaterialien;

b. den Ort der Aufbewahrung oder die Adresse der für die Aufbewahrung verantwortlichen Person.

2 Er hat die am Ende des Kalenderjahres vorhandenen Bestände jährlich bis zum 31. März des Folgejahres dem BFE zu melden.

3 Das BFE wird beauftragt, die detaillierten Anforderungen an die Buchführung in Richtlinien zu regeln.

8 SR 732.11

9 SR 946.202.1