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Safeguardsverordnung

Dokument vom 21. März 2012 · Seiten 1703–1766

Amtliche Sammlung · AS 2012 1707Amtliche Sammlung · AS 2012 1703

a. mit Kernmaterialien umgegangen werden kann oder umgegangen wurde (Art. 2 Abs. 1 Bst. d Ziff. 1 und 2);

b. Forschungs- und Entwicklungsarbeiten im Zusammenhang mit dem Brennstoff-Kreislauf durchgeführt werden (Art. 2 Abs. 1 Bst. d Ziff. 3).

Art. 13 Berichterstattungspflichten

1 Die oder der Verfügungsberechtigte hat dem BFE die im Anhang 4 Ziffer 2 oder Ziffer 3 aufgeführten Berichte einzureichen.

2 Das BFE wird beauftragt, die detaillierten Anforderungen an Inhalt, Form und Periodizität der Berichte in Richtlinien zu regeln.

Art. 14 Inspektionen

1 Die oder der Verfügungsberechtigte hat eine Verantwortliche oder einen Verantwortlichen für die Durchführung von Inspektionen zu bezeichnen und mit den erforderlichen Kompetenzen und Mitteln auszustatten.

2 Inspektionen nach Anhang 5 Ziffer 2 können durchgeführt werden, um insbesondere zu überprüfen, ob:

a. die Berichterstattung ordnungsgemäss erfolgt ist;

b. Kernmaterialien vorhanden sind.

4. Abschnitt: Safeguardsmassnahmen bei Herstellung, Montage und Bau bestimmter kerntechnischer Ausrüstungen sowie bei Herstellung und Anreicherung von Schwerwasser und Deuterium

Art. 15

1 Wer Tätigkeiten nach Anhang 2 ausübt, hat dies jährlich dem SECO zu melden. Die jährlichen Meldungen müssen spätestens 90 Tage nach Jahresende erfolgen.

2 Die Meldungen müssen Angaben zu Ort, Art und Umfang der Tätigkeiten enthalten.

3 Diese Meldungen können durch Inspektionen überprüft werden.