Safeguardsverordnung
Dokument vom 21. März 2012 · Seiten 1703–1766
Amtliche Sammlung · AS 2012 1707Amtliche Sammlung · AS 2012 1703
a. mit Kernmaterialien umgegangen werden kann oder umgegangen wurde (Art. 2 Abs. 1 Bst. d Ziff. 1 und 2);
b. Forschungs- und Entwicklungsarbeiten im Zusammenhang mit dem Brennstoff-Kreislauf durchgeführt werden (Art. 2 Abs. 1 Bst. d Ziff. 3).
Art. 13 Berichterstattungspflichten
1 Die oder der Verfügungsberechtigte hat dem BFE die im Anhang 4 Ziffer 2 oder Ziffer 3 aufgeführten Berichte einzureichen.
2 Das BFE wird beauftragt, die detaillierten Anforderungen an Inhalt, Form und Periodizität der Berichte in Richtlinien zu regeln.
Art. 14 Inspektionen
1 Die oder der Verfügungsberechtigte hat eine Verantwortliche oder einen Verantwortlichen für die Durchführung von Inspektionen zu bezeichnen und mit den erforderlichen Kompetenzen und Mitteln auszustatten.
2 Inspektionen nach Anhang 5 Ziffer 2 können durchgeführt werden, um insbesondere zu überprüfen, ob:
a. die Berichterstattung ordnungsgemäss erfolgt ist;
b. Kernmaterialien vorhanden sind.
4. Abschnitt: Safeguardsmassnahmen bei Herstellung, Montage und Bau bestimmter kerntechnischer Ausrüstungen sowie bei Herstellung und Anreicherung von Schwerwasser und Deuterium
Art. 15
1 Wer Tätigkeiten nach Anhang 2 ausübt, hat dies jährlich dem SECO zu melden. Die jährlichen Meldungen müssen spätestens 90 Tage nach Jahresende erfolgen.
2 Die Meldungen müssen Angaben zu Ort, Art und Umfang der Tätigkeiten enthalten.
3 Diese Meldungen können durch Inspektionen überprüft werden.