Verordnung des EJPD über die Anpassung von Verordnungen an die neuen gesetzlichen Grundlagen im Messwesen
Dokument vom 7. Dezember 2012 · Seiten 7183–7192
Amtliche Sammlung · AS 2012 7187Amtliche Sammlung · AS 2012 7183
im Messwesen
Art. 17 Sachüberschrift sowie Abs. 1 und 2
Marktüberwachung
1 Nichtselbsttätige Waagen unterstehen der Marktüberwachung.
2 Im Rahmen der Marktüberwachung kontrollieren die zuständigen Vollzugsorgane, ob die in Verkehr gebrachten oder in Betrieb genommenen Waagen den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen.
Art. 20 Abs. 1, 2 Einleitungssatz und 4
1 Wird im Rahmen der Marktüberwachung festgestellt, dass eine nichtselbsttätige Waage den Vorschriften nicht entspricht, so informiert das METAS die für das Inverkehrbringen verantwortliche Person über das Ergebnis und gibt ihr Gelegenheit zur Stellungnahme. Hierauf ordnet das METAS geeignete Massnahmen an und räumt für deren Befolgung eine angemessene Frist ein. Es kann insbesondere das weitere Inverkehrbringen verbieten, den Rückruf, die Beschlagnahme oder die Einziehung verfügen sowie die von ihm getroffenen Massnahmen veröffentlichen.
2 Das METAS informiert:
4 Stellt sich im Rahmen der Marktüberwachung oder der Nachschau heraus, dass eine Waage nicht den Vorschriften entspricht, so werden die Verstösse gemäss den Strafbestimmungen der Artikel 20–24 des Messgesetzes vom 17. Juni 201118, der Artikel 23–30 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 199519 über die technischen Handelshemmnisse und von Artikel 248 des Strafgesetzbuches20 sanktioniert.
Art. 21 Kontrollgebühr
Wird im Rahmen der Marktüberwachung oder der Nachschau ein Verstoss gegen die Vorschriften dieser Verordnung aufgedeckt, so erhebt die Kontrollbehörde eine Gebühr nach Zeitaufwand nach der Eichgebührenverordnung vom 23. November 200521.
18SR 941.20
19SR 946.51
20SR 311.0