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Zollverordnung der EZV (ZV-EZV)

Dokument vom 10. Dezember 2012 · Seiten 219–228

Amtliche Sammlung · AS 2013 222Amtliche Sammlung · AS 2013 219

Art. 16 Annahme der Zollanmeldung

(Art. 33 Abs. 2 ZG)

Die Zollanmeldung gilt als angenommen, wenn sie die summarische Prüfung des Systems «e-dec» beziehungsweise des Systems «NCTS» erfolgreich durchlaufen hat. Das System fügt der elektronischen Zollanmeldung Annahmedatum und Annahmezeit hinzu.

Art. 17 Sachüberschrift, Abs. 1, 4 und 5

Selektion bei der Einfuhr

(Art. 25 Abs. 1, 35 Abs. 1 und 40 Abs. 1 ZG)

1 Nach der Annahme der Zollanmeldung führt das System «e-dec» eine Selektion auf der Grundlage einer Risikoanalyse durch.

4 Lautet das Selektionsergebnis «frei ohne» oder «frei ohne / mit NZE», so muss die anmeldepflichtige Person der Zollstelle allfällige Transitdokumente und Bewilligungen sowie allfällige Zeugnisse oder Bescheinigungen, die für den Vollzug der nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes erforderlich sind, vorlegen. Die Waren gelten für die EZV als freigegeben.

5 Unterliegen die Waren nichtzollrechtlichen Erlassen des Bundes, so muss die anmeldepflichtige Person unabhängig des Selektionsergebnisses:

a. die Waren den zuständigen Kontrollorganen übergeben; oder

b. nachweisen, dass die Auflagen der Kontrollorgane erfüllt sind.

Art. 17a Selektion bei der Ausfuhr

(Art. 25 Abs. 1, 35 Abs. 1 und 40 Abs. 1 ZG)

1 Nach der Annahme der Zollanmeldung führt das System «e-dec» beziehungsweise der Anwendungsbereich Ausfuhr des Systems «NCTS» eine Selektion auf der Grundlage einer Risikoanalyse durch.

2 Lautet das Selektionsergebnis «gesperrt», so muss die anmeldepflichtige Person der Zollstelle einen Ausdruck der Zollanmeldung, allfällige Begleitdokumente und die Ursprungsnachweise, die zollamtlich beglaubigt werden müssen, vorlegen. Die Waren dürfen erst abtransportiert werden, wenn die Zollstelle sie freigegeben hat.

3 Lautet das Selektionsergebnis «frei», so gelten die Waren als freigegeben und können sofort abtransportiert werden.

4 Sind für Waren mit dem Selektionsergebnis «frei» Ursprungsnachweise zu beglaubigen, so muss die anmeldepflichtige Person diese der Zollstelle vor dem Abtransport der Waren vorlegen. Die Zollstelle kann weitere Begleitdokumente verlangen.

Art. 19 Sachüberschrift

Fristen zur Vorlage der Dokumente bei der Einfuhr