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Zollverordnung der EZV (ZV-EZV)

Dokument vom 10. Dezember 2012 · Seiten 219–228

Amtliche Sammlung · AS 2013 225Amtliche Sammlung · AS 2013 219

9. Instrumenten und Apparaten zur Untersuchung und zur Behandlung von Patientinnen und Patienten in Spitälern und Pflegeinstitutionen (Art. 21 ZV),

10. Studien und Werken schweizerischer Künstlerinnen und Künstler, die zu Studienzwecken vorübergehend im Ausland weilen (Art. 22 ZV),

11. Waren des Grenzzonenverkehrs (Art. 23 ZV; Art. 24a),

12. Trauben und Wein von Grundstücken der Grenzzone (Art. 24 ZV), sofern sie keinen Abgaben unterliegen,

13. Waren des Marktverkehrs (Art. 25 ZV), sofern sie keinen Abgaben unterliegen,

14. Warenmuster und Warenproben (Art. 27 ZV), sofern sie keinen Abgaben unterliegen,

15. inländischem Verpackungsmaterial (Art. 28 ZV),

16. Kriegsmaterial des Bundes (Art. 29 ZV),

17. persönlichen Gebrauchsgegenständen (Art. 63 und Anhang 1 ZV), sofern sie keinen Abgaben unterliegen,

18. Geschenksendungen (Art. 1 der Zollverordnung des EFD vom 4. April 20072), sofern sie keinen Abgaben unterliegen,

19. Waren aus den Freizonen Hochsavoyen und der Landschaft Gex, sofern sie über eine Bewilligung der Zollkreisdirektion Genf verfügen,

20. anderen Waren in geringen Mengen, sofern sie keinen Abgaben unterliegen und nicht für den Handel bestimmt sind;

b. bei der Überführung von Waren in das Transitverfahren (Art. 49 ZG);

c. bei der Überführung von Waren in das Verfahren der vorübergehenden

Verwendung (Art. 58 ZG);

d. bei der Überführung von Waren in das Verfahren der aktiven Veredelung

nach dem vereinfachten Nichterhebungs- und Rückerstattungsverfahren (Art. 59 ZG; Art. 168 Abs. 3 ZV);

e. bei der Überführung in das Ausfuhrverfahren (Art. 61 ZG) von Waren nach

Buchstabe a, die nicht für den Handel bestimmt sind, mit Ausnahme der Ziffern 9–11, 15, 17–18 und 21;

f. bei der Überführung in das Ausfuhrverfahren (Art. 61 ZG) von Tabakfabri-

katen mit Rückerstattung oder Aussetzung der Tabaksteuer;

g. mit Ausnahmebewilligung der OZD oder der Zollkreisdirektion in besonde-

ren Einzelfällen.

2 SR 631.011