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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Informationsaustausch in Steuersachen

Dokument vom 23. November 2015 · Seiten 207–214

Amtliche Sammlung · AS 2019 207Amtliche Sammlung · AS 2019 207

Originaltext

Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Informationsaustausch in Steuersachen

Abgeschlossen am 23. November 2015

Von der Bundesversammlung genehmigt am 16. Dezember 20161

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 4. Januar 2019

Der Schweizerische Bundesrat und die Regierung der Föderativen Republik

Brasilien, vom Wunsch geleitet, den Informationsaustausch in Steuersachen

zu erleichtern,

haben Folgendes vereinbart:

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich des Abkommens

1. Die zuständigen Behörden der Vertragsparteien leisten einander Unterstützung durch den Austausch von Informationen, die für die Anwendung und Durchsetzung des innerstaatlichen Rechts der Vertragsparteien betreffend die unter dieses Abkommen fallenden Steuern voraussichtlich erheblich sind.

2. Diese Informationen beinhalten Informationen, die für die Festsetzung, Veranlagung und Erhebung dieser Steuern, für die Vollstreckung von Steuerforderungen oder für Ermittlungen in beziehungsweise die Verfolgung von Steuersachen voraussichtlich erheblich sind.

3. Der Informationsaustausch erfolgt gemäss den Bestimmungen dieses Abkommens und die ausgetauschten Informationen sind nach den Bestimmungen von Artikel 7 vertraulich zu behandeln.

4. Die persönlichen Rechte und Sicherheiten, welche die Gesetze oder die Verwaltungspraxis der ersuchten Partei gewähren, bleiben anwendbar, sofern ein wirksamer Informationsaustausch dadurch nicht verhindert oder übermässig verzögert wird.

1 AS 2019 205

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