Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Informationsaustausch in Steuersachen
Dokument vom 23. November 2015 · Seiten 207–214
Amtliche Sammlung · AS 2019 207Amtliche Sammlung · AS 2019 207
Originaltext
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Informationsaustausch in Steuersachen
Abgeschlossen am 23. November 2015
Von der Bundesversammlung genehmigt am 16. Dezember 20161
In Kraft getreten durch Notenaustausch am 4. Januar 2019
Der Schweizerische Bundesrat und die Regierung der Föderativen Republik
Brasilien, vom Wunsch geleitet, den Informationsaustausch in Steuersachen
zu erleichtern,
haben Folgendes vereinbart:
Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich des Abkommens
1. Die zuständigen Behörden der Vertragsparteien leisten einander Unterstützung durch den Austausch von Informationen, die für die Anwendung und Durchsetzung des innerstaatlichen Rechts der Vertragsparteien betreffend die unter dieses Abkommen fallenden Steuern voraussichtlich erheblich sind.
2. Diese Informationen beinhalten Informationen, die für die Festsetzung, Veranlagung und Erhebung dieser Steuern, für die Vollstreckung von Steuerforderungen oder für Ermittlungen in beziehungsweise die Verfolgung von Steuersachen voraussichtlich erheblich sind.
3. Der Informationsaustausch erfolgt gemäss den Bestimmungen dieses Abkommens und die ausgetauschten Informationen sind nach den Bestimmungen von Artikel 7 vertraulich zu behandeln.
4. Die persönlichen Rechte und Sicherheiten, welche die Gesetze oder die Verwaltungspraxis der ersuchten Partei gewähren, bleiben anwendbar, sofern ein wirksamer Informationsaustausch dadurch nicht verhindert oder übermässig verzögert wird.
1 AS 2019 205