Verordnung über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen (Mengenangabeverordnung, MeAV)
Dokument vom 30. Oktober 2019 · Seiten 3493–3508
Amtliche Sammlung · AS 2019 3493Amtliche Sammlung · AS 2019 3493
Verordnung über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen (Mengenangabeverordnung, MeAV)
Änderung vom 30. Oktober 2019
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Mengenangabeverordnung vom 5. September 20121 wird wie folgt geändert:
Art. 1 Abs. 1 Bst. c und d sowie 2 Bst. a
1Diese Verordnung regelt:
c. die Pflichten der Hersteller, der Importeure und weiterer Personen;
d. die behördlichen Kontrollen.
2Nicht dieser Verordnung unterstehen:
a. Fertigpackungen mit einer Nennfüllmenge von weniger als 5 g oder 5 ml oder mehr als 50 kg oder 50 l; Fertigpackungen von Gewürzen, Kräutern sowie Cannabis unterstehen jedoch der Verordnung auch dann, wenn die Nennfüllmenge weniger als 5 g oder 5 ml beträgt;
Art. 2 Bst. c
Betrifft nur den französischen Text.
Art. 5 Abs. 1
1Messbare Waren, die im Offenverkauf angeboten werden, müssen mit Messmitteln abgemessen werden, die den Anforderungen der Messmittelverordnung vom 15. Februar 20062 und den entsprechenden Ausführungsbestimmungen des EJPD genügen. Ist die Konsumentin oder der Konsument anwesend, so muss sie oder er den Messvorgang beobachten können oder selbst vornehmen.