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Verordnung über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen (Mengenangabeverordnung, MeAV)

Dokument vom 30. Oktober 2019 · Seiten 3493–3508

Amtliche Sammlung · AS 2019 3505Amtliche Sammlung · AS 2019 3493

4 Prüfung von Gasflaschen

41 Allgemeines

411 Für Gasflaschen gelten die Anforderungen nach Artikel 26. Ihre Einhaltung

wird stichprobenweise geprüft.

412 Die Prüfung von Gasflaschen erstreckt sich auf deren tatsächliche Füll-

menge.

413 Ein Los von Gasflaschen wird als konform angesehen, wenn die Ergebnisse

der Prüfung den in Ziffer 43 definierten Annahmekriterien entsprechen.

414 Es wird eine Stichprobe von 20 vollen Gasflaschen aus dem gleichen Los

entnommen.

42 Prüfung der tatsächlichen Füllmenge der einzelnen Gasflaschen

421 Bei der Prüfung der Füllmenge von Gasflaschen gilt das auf der Gasflasche

eingeschlagene, aufgedruckte oder auf andere Art angebrachte Gewicht der Gasflasche als Taragewicht. Fehlt diese Angabe oder bestehen Zweifel an der Genauigkeit der Angabe, so müssen die Gasflaschen entleert werden, um das Taragewicht zu bestimmen.

422 Zunächst wird das Bruttogewicht von 5 Gasflaschen aus der Stichprobe von

20 Stück bestimmt.

423 Anschliessend wird durch Abzug der auf den Gasflaschen angegebenen Tara

oder durch Entleerung der Gasflaschen deren tatsächliche Füllmenge bestimmt.

424 Gasflaschen, deren tatsächliche Füllmenge geringer ist als die zulässige

Mindestfüllmenge nach Artikel 26, werden als fehlerhaft bezeichnet.

43 Ergebnis der Prüfung

431 Ist von den ersten 5 geprüften Gasflaschen keine fehlerhaft, so ist das Los

konform.

432 Sind von den ersten 5 geprüften Gasflaschen 5 fehlerhaft, so ist das Los

nicht konform und wird abgelehnt.

433 Sind unter den ersten 5 geprüften Gasflaschen 1–4 fehlerhaft, so müssen

6 weitere Flaschen aus der gleichen Stichprobe geprüft werden.

434 Sind von den nun 11 geprüften Gasflaschen 4 oder weniger fehlerhaft, so ist

das Los konform.

435 Sind von den 11 geprüften Gasflaschen 5 oder mehr fehlerhaft, so ist das

Los nicht konform und wird abgelehnt.