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Verordnung zum Finanzmarktaufsichtsgesetz

Dokument vom 13. Dezember 2019 · Seiten 137–142

Amtliche Sammlung · AS 2020 141Amtliche Sammlung · AS 2020 137

Art. 12 Anerkennung von Selbstregulierungen

1Im Rahmen der Anerkennung einer Selbstregulierung als Mindeststandard nach Artikel 7 Absatz 3 FINMAG achtet die FINMA insbesondere darauf, dass diese breit abgestützt ist.

2Selbstregulierungen werden vom Verwaltungsrat der FINMA anerkannt.

Art. 13 Zusammenarbeit und Informationsaustausch mit dem EFD

1Die FINMA koordiniert ihre Regulierungstätigkeit mit dem EFD und tauscht sich zu diesem Zweck regelmässig mit dem EFD aus.

2Die FINMA und das EFD stellen einander die Informationen, Unterlagen und Daten zur Verfügung, welche die jeweils andere Behörde für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben in der Regulierung benötigt.

3Die FINMA und das EFD regeln die Einzelheiten ihrer Zusammenarbeit in der Regulierung in einer Vereinbarung.

4. Abschnitt: Strategische Ziele der FINMA

Art. 14

1Die FINMA orientiert sich bei der Festlegung der strategischen Ziele an den Vorgaben für den Erlass der strategischen Ziele von verselbstständigten Einheiten des Bundes.

2Die strategischen Ziele der FINMA beinhalten Kernpunkte der Umsetzung sowie, soweit zweckmässig, Indikatoren und Zielwerte zur Messung der Zielerreichung.

3Die FINMA legt dem EFD die strategischen Ziele drei Monate vor der geplanten Genehmigung durch den Bundesrat vor.

4Nach der Genehmigung durch den Bundesrat werden die strategischen Ziele der FINMA veröffentlicht.

5. Abschnitt: Austausch nicht öffentlicher Informationen

Art. 15

Die FINMA informiert das EFD über nicht öffentliche Informationen zu bestimmten Finanzmarktteilnehmern, wenn es der Aufrechterhaltung der Stabilität des Finanzsystems dient sowie in Fällen von potenziell grosser wirtschaftlicher oder politischer Tragweite.