Verordnung des UVEK über das Programm Agglomerationsverkehr (PAVV)
Dokument vom 20. Dezember 2019 · Seiten 41–48
Amtliche Sammlung · AS 2020 42Amtliche Sammlung · AS 2020 41
c. eine Beschreibung des Handlungsbedarfs in den Bereichen Verkehr und Siedlung;
d. Teilstrategien in den Bereichen Verkehr und Siedlung, unter Berücksichtigung der Landschaft;
e. eine Beschreibung der Massnahmen und deren Priorisierung;
f. einen Umsetzungsbericht, sofern in einer Vorgängergeneration eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen wurde.
2Die Bausteine nach Absatz 1 Buchstaben a, b, d und e sind mit kartografischen Darstellungen zu ergänzen.
Art. 3 Massnahmenteil
Der Massnahmenteil muss mindestens die folgenden Bestandteile enthalten:
a. ein Massnahmenblatt für jede Massnahme, die innerhalb von vier Jahren nach der Verabschiedung des entsprechenden Bundesbeschlusses zum Programm Agglomerationsverkehr ausführungsreif ist (A-Massnahme);
b. ein Massnahmenblatt für jede Massnahme, die in der nächsten Generation des Programms Agglomerationsverkehr voraussichtlich die Voraussetzungen einer A-Massnahme erfüllt (B-Massnahme);
c. eine Tabelle mit den A- und B-Massnahmen;
d. eine Tabelle mit den Massnahmen nationaler, kantonaler und weiterer relevanter Planungen in der Schweiz und im grenznahen Ausland im Bereich Verkehr, die mit den Massnahmen nach Buchstabe c zusammenhängen und deren Finanzierung feststeht.
Art. 4 Massnahmen
1Das Agglomerationsprogramm muss Massnahmen in den folgenden Kategorien enthalten:
a. Verkehrsinfrastrukturmassnahmen, für die die Trägerschaft Bundesbeiträge nach Artikel 21 oder 21a MinVV beantragt;
b. Verkehrsmassnahmen, die vom Bund nicht mitfinanziert werden;
c. Siedlungsmassnahmen.
2Bei allen Massnahmenkategorien nach Absatz 1 muss das Agglomerationsprogramm A- und B-Massnahmen enthalten.
3Für jede Verkehrsinfrastrukturmassnahme sind Angaben zu den folgenden Kriterien erforderlich:
a. Angabe, ob und in welcher Höhe eine Mitfinanzierung durch den Bund beantragt wird;
b. Kohärenz nach Artikel 6;
c. Planungsstand;