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Verordnung des UVEK über das Programm Agglomerationsverkehr (PAVV)

Dokument vom 20. Dezember 2019 · Seiten 41–48

Amtliche Sammlung · AS 2020 42Amtliche Sammlung · AS 2020 41

c. eine Beschreibung des Handlungsbedarfs in den Bereichen Verkehr und Siedlung;

d. Teilstrategien in den Bereichen Verkehr und Siedlung, unter Berücksichtigung der Landschaft;

e. eine Beschreibung der Massnahmen und deren Priorisierung;

f. einen Umsetzungsbericht, sofern in einer Vorgängergeneration eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen wurde.

2Die Bausteine nach Absatz 1 Buchstaben a, b, d und e sind mit kartografischen Darstellungen zu ergänzen.

Art. 3 Massnahmenteil

Der Massnahmenteil muss mindestens die folgenden Bestandteile enthalten:

a. ein Massnahmenblatt für jede Massnahme, die innerhalb von vier Jahren nach der Verabschiedung des entsprechenden Bundesbeschlusses zum Programm Agglomerationsverkehr ausführungsreif ist (A-Massnahme);

b. ein Massnahmenblatt für jede Massnahme, die in der nächsten Generation des Programms Agglomerationsverkehr voraussichtlich die Voraussetzungen einer A-Massnahme erfüllt (B-Massnahme);

c. eine Tabelle mit den A- und B-Massnahmen;

d. eine Tabelle mit den Massnahmen nationaler, kantonaler und weiterer relevanter Planungen in der Schweiz und im grenznahen Ausland im Bereich Verkehr, die mit den Massnahmen nach Buchstabe c zusammenhängen und deren Finanzierung feststeht.

Art. 4 Massnahmen

1Das Agglomerationsprogramm muss Massnahmen in den folgenden Kategorien enthalten:

a. Verkehrsinfrastrukturmassnahmen, für die die Trägerschaft Bundesbeiträge nach Artikel 21 oder 21a MinVV beantragt;

b. Verkehrsmassnahmen, die vom Bund nicht mitfinanziert werden;

c. Siedlungsmassnahmen.

2Bei allen Massnahmenkategorien nach Absatz 1 muss das Agglomerationsprogramm A- und B-Massnahmen enthalten.

3Für jede Verkehrsinfrastrukturmassnahme sind Angaben zu den folgenden Kriterien erforderlich:

a. Angabe, ob und in welcher Höhe eine Mitfinanzierung durch den Bund beantragt wird;

b. Kohärenz nach Artikel 6;

c. Planungsstand;

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