Verordnung des UVEK über das Programm Agglomerationsverkehr (PAVV)
Dokument vom 20. Dezember 2019 · Seiten 41–48
Amtliche Sammlung · AS 2020 45Amtliche Sammlung · AS 2020 41
Art. 14 Programmbeurteilung
1Das Agglomerationsprogramm wird aufgrund des Kosten-Nutzen-Verhältnisses und des Stands der Umsetzung beurteilt.
2Massgebend für die Beurteilung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses sind die Massnahmen, die von den am Prüfverfahren beteiligten Bundesämtern als A-und B-Massnahmen eingestuft wurden. Der Nutzen des Agglomerationsprogramms ergibt sich aus dessen Gesamtwirkung. Diese wird aufgrund der Bausteine nach Artikel 2, der Kohärenz nach Artikel 6 und der Wirkungsziele nach Artikel 17d Absatz 2 MinVG beurteilt.
3Massgebend für die Beurteilung des Stands der Umsetzung sind die A-Massnahmen gemäss der Leistungsvereinbarung der vorletzten Generation.
Art. 15 Prüfbericht
1Das ARE hält die Ergebnisse der Prüfung des Agglomerationsprogramms in einem Prüfbericht fest.
2Die betroffene Trägerschaft kann sich zum Entwurf des Prüfberichts äussern.
3. Abschnitt: Pauschale Bundesbeiträge für Massnahmen nach Artikel 21a MinVV
Art. 16 Obergrenze der Investitionskosten
Die Obergrenze der Investitionskosten von Massnahmen, für die nach Artikel 21a MinVV pauschale Bundesbeiträge ausgerichtet werden, beträgt fünf Millionen Franken.
Art. 17 Berechnung
1Die standardisierten Kosten nach Artikel 21a Absatz 3 MinVV werden auf der Grundlage der Investitionskosten bestimmt, die die Agglomerationsprogramme für die betreffenden Massnahmen ausweisen. Dabei werden die gemittelten Kosten pro Leistungseinheit berücksichtigt.
2Die Qualität der Konzeption der Massnahmen wird nach den folgenden Kriterien beurteilt:
a. systematische Einbindung der Massnahmen in die Gesamtverkehrsplanung;
b. Wirkung der Massnahmen auf das Agglomerationsprogramm.
3Weisen Massnahmen einen geringen Grad an systematischer Einbindung in die Gesamtverkehrsplanung sowie eine geringe Wirkung auf das Agglomerationsprogramm auf, so werden die standardisierten Kosten um bis zu 15 Prozent gekürzt.
4Es gilt der Beitragssatz, der im entsprechenden Bundesbeschluss festgelegt wird.