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Verordnung des UVEK über das Programm Agglomerationsverkehr (PAVV)

Dokument vom 20. Dezember 2019 · Seiten 41–48

Amtliche Sammlung · AS 2020 46Amtliche Sammlung · AS 2020 41

4. Abschnitt: Umsetzung der Agglomerationsprogramme

Art. 18 Beginn der Ausführung von Bauvorhaben

1Mit der Ausführung der Bauvorhaben muss spätestens begonnen werden:

a. für Agglomerationsprogramme der dritten Generation, für die die Bundesversammlung Verpflichtungskredite ab 2019 beschliesst: sechs Jahre und drei Monate nach der Verabschiedung des entsprechenden Bundesbeschlusses;

b. für die Agglomerationsprogramme ab der vierten Generation: fünf Jahre und drei Monate nach der Verabschiedung des entsprechenden Bundesbeschlusses.

2In begründeten Ausnahmefällen kann das ARE eine Nachfrist von drei Jahren gewähren.

3Läuft gegen ein Bauvorhaben ein Rechtsmittelverfahren oder kommt dagegen ein Referendum zustande, so steht der Fristenlauf für diese Massnahme bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Entscheids still. Dies gilt auch für Massnahmen, die von der vom Fristenstillstand betroffenen Massnahme unmittelbar abhängen.

4Für Massnahmen, für die pauschale Bundesbeiträge ausgerichtet werden, sind die Absätze 2 und 3 nicht anwendbar.

Art. 19 Anforderungen an richtplanrelevante Massnahmen

Handelt es sich bei einer A-Massnahme um eine richtplanrelevante Verkehrsinfrastrukturmassnahme oder um eine eng mit einer solchen Massnahme verknüpfte Siedlungsmassnahme, so muss spätestens im Zeitpunkt des Abschlusses der Leistungsvereinbarung die A-Massnahme mit dem Koordinationsstand «Festsetzung» im Richtplan eingetragen und der Eintrag vom Bund genehmigt sein.

Art. 20 Informationspflicht

1Die Trägerschaft informiert das ARE umgehend über Änderungen, die sich auf das geprüfte Agglomerationsprogramm oder auf abgeschlossene Leistungsvereinbarungen auswirken.

2Sie teilt dem ARE alle vier Jahre nach dessen Vorgaben die Zielwerte für die Monitoring- und Controllingindikatoren mit und erstattet über die Zielerreichung Bericht. Die Zielwerte beruhen auf folgenden Indikatoren:

a. Anteil des motorisierten Individualverkehrs gemessen an der Tagesdistanz;

b. Anzahl Verunfallter mit Verletzungs- oder Todesfolge;

c. Anzahl Einwohnerinnen und Einwohner nach Güteklasse des öffentlichen Verkehrs;

d. Anzahl Beschäftigter nach Güteklasse des öffentlichen Verkehrs;

e. Dichte der überbauten Wohn-, Misch- und Zentrumszonen.

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