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Verordnung der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich über das Disziplinarwesen (Disziplinarverordnung ETH Zürich)

Dokument vom 10. November 2020 · Seiten 5217–5224

Amtliche Sammlung · AS 2020 5222Amtliche Sammlung · AS 2020 5217

b. bei Verstössen im Zusammenhang mit dem Doktorat: die Leiterin oder den Leiter des Doktorats.

2Die Untersuchungsperson kann bei Bedarf weitere Personen als Fachleute beiziehen, insbesondere bei unredlichem Verhalten bei Leistungskontrollen.

3Die Rektorin oder der Rektor entscheidet, ob sie oder er für das Disziplinarverfahren den Disziplinarausschuss einberufen will.

4Die Untersuchungsperson informiert die betroffene Person darüber, dass gegen sie ein Disziplinarverfahren eröffnet wurde, und fordert sie auf, sich innert angemessener Frist schriftlich oder mündlich im Rahmen einer Anhörung zum vorgeworfenen Sachverhalt und zur Schuldfrage zu äussern.

5Im Falle einer mündlichen Anhörung werden die Aussagen der betroffenen Person in einem Protokoll festgehalten, das ihr zur Kontrolle und Unterschrift vorgelegt wird.

6Wird in der gleichen Sache auch eine Untersuchung durch die Staatsanwaltschaft eingeleitet, so kann das Disziplinarverfahren sistiert werden; in diesem Fall ruht die Verjährung, bis ein rechtskräftiger Abschluss der Untersuchung oder ein rechtskräftiges Urteil vorliegt.

Art. 15 Vertraulichkeit

Alle am Disziplinarverfahren beteiligten oder darüber informierten Personen sind zur Vertraulichkeit verpflichtet.

Art. 16 Zuständigkeiten

1Die Rektorin oder der Rektor und der Disziplinarausschuss können Disziplinarmassnahmen nach den Artikeln 4 Absatz 1 und 5 Buchstaben a und b verhängen.

2Disziplinarmassnahmen nach Artikel 5 Buchstaben c–f können nur vom Disziplinarausschuss verhängt werden.

3Beruft die Rektorin oder der Rektor den Disziplinarausschuss ein, so verhängt dieser die Disziplinarmassnahme.

4Die Rektorin oder der Rektor kann die zuständige Prorektorin oder den zuständigen Prorektor beauftragen, in ihrem oder seinem Namen eine Disziplinarmassnahme zu verhängen, sofern nicht der Disziplinarausschuss für den Fall zuständig ist.

5Entscheidet sich der Ausschuss für eine Disziplinarmassnahme, so wird diese gemäss dem Antrag des Ausschusses von der Rektorin oder dem Rektor verfügt.

Art. 17 Disziplinarentscheid

1Die Mitteilung über einen Disziplinarentscheid erfolgt schriftlich und in der Form einer Verfügung. Eine Mitteilung auf elektronischem Weg ist ausgeschlossen.

2Der Disziplinarentscheid muss eine Begründung und eine Rechtsmittelbelehrung enthalten.