Tierseuchenverordnung (TSV)
Dokument vom 31. März 2021 · 18 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 219 S. 14Amtliche Sammlung · AS 2021 219
Tierseuchenverordnung AS 2021 219
trolle sowie die für die Jagd, die Fischerei und den Wald zuständigen kantonalen Stellen haben die seuchenpolizeilichen Organe in ihrer amtlichen Tätigkeit zu unterstützen.
Art. 295a Mitwirkung von Personenbeförderungsunternehmen,
Betreibern von Bahnhöfen, Flughäfen, Häfen und Rastplätzen sowie Reiseveranstaltern
1Beim Ausbruch einer hochansteckenden Seuche in der Schweiz oder im Ausland kann das BLV folgende Unternehmen verpflichten, ihre Kundschaft über die mit dem Seuchenausbruch zusammenhängenden Einschränkungen und Verbote zu informieren:
a. Unternehmen mit einer Personenbeförderungskonzession nach Artikel 6 oder einer Bewilligung nach Artikel 8 Absatz 1 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 20096;
b. Betreiber von Bahnhöfen, Flughäfen, Häfen und Rastplätzen;
c. Reiseveranstalter, die Reisen in die betroffenen Seuchengebiete anbieten.
2Die Unternehmen informieren die Reisenden mit Plakaten oder Informationsblättern.
3Das BLV bestimmt die betroffenen Unternehmen, den Inhalt und die Dauer der Information. Es harmonisiert die Massnahmen mit den Pflichten aus Anhang 11 des Abkommens vom 21. Juni 19997 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Es stellt das Informationsmaterial zur Verfügung.
Art. 297 Abs. 2 Bst. g
2Das BLV hat zudem die folgenden Befugnisse:
g. Es kann anordnen, dass die zuständigen Behörden auf Kosten des Bundes Desinfektions- und Wachtposten einrichten, Schutzimpfungen vornehmen und weitere nach dem jeweiligen Stand der Wissenschaft angezeigte Massnahmen treffen, wenn die Gefahr besteht, dass eine Tierseuche aus dem Ausland in die Schweiz eingeschleppt wird.
Art. 312 Abs. 2 Bst. e
2Ein Labor wird anerkannt, wenn es:
e. an ALIS angeschlossen ist.