Verordnung vom 4. Juni 2021 über Zertifikate zum Nachweis einer Covid-19-Impfung, einer Covid-19-Genesung oder eines Covid-19-Testergebnisses (Covid-19-Verordnung Zertifikate)
Dokument vom 4. Juni 2021 · 16 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 325 S. 4Amtliche Sammlung · AS 2021 325
Covid-19-Verordnung Zertifikate AS 2021 325
Art. 8 Automatisiertes Verfahren für die Ausstellung von Covid-19-
Genesungszertifikaten
1Die Kantone können zur Ausstellung von Covid-19-Genesungszertifikaten in einem automatisierten Verfahren Angaben über die Genesung der antragstellenden Person aus dem Informationssystem nach Artikel 60 des Epidemiengesetzes vom 28. September 20122 abrufen und mit den Angaben im Antrag abgleichen lassen.
2Dazu können sie der antragstellenden Person ein vom Bund zur Verfügung gestelltes elektronisches Antragsformular zugänglich machen.
3Ergibt der Abgleich mit den aus dem Informationssystem abgerufenen Daten, dass die Voraussetzungen für die Ausstellung eines Zertifikats erfüllt sind, so generiert das System zur Ausstellung von Covid-19-Zertifikaten (Art. 26) das Zertifikat.
4Ergibt der Abgleich kein eindeutiges oder ein negatives Ergebnis, so nimmt die zuständige kantonale Stelle Rücksprache mit der antragstellenden Person und prüft manuell, ob die Voraussetzungen für die Ausstellung eines Zertifikats erfüllt sind.
5Die Kantone sorgen dafür, dass die antragstellende Person den Antrag auch in Papierform und auf andere geeignete Weise stellen kann.
Art. 9 Form der Covid-19-Zertifikate
1Die Covid-19-Zertifikate werden nach Wahl der antragstellenden Person in Papierform oder in elektronischer Form ausgestellt.
2Sie sind mittels eines geregelten elektronischen Siegels des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) auf Authentizität und Integrität der Informationen überprüfbar.
3Beide Formen der Zertifikate stellen den Inhalt sowohl als menschenlesbaren Text als auch in einem zweidimensionalen maschinenlesbaren Code (Strichcode) dar. Als Zertifikat gelten jedoch auch der Strichcode und die in ihm gespeicherten Daten in elektronischer, gesiegelter Form.
4Die Zertifikate werden in einer Amtssprache des Bundes nach Wahl der antragstellenden Person sowie in Englisch ausgestellt.
5Sie enthalten eine eindeutige Zertifikatskennung.
Art. 10 Widerruf von Covid-19-Zertifikaten
1Die Ausstellerinnen und Aussteller nach den Artikeln 6 und 7 sowie die zuständigen kantonalen Behörden widerrufen ein Covid-19-Zertifikat auf Antrag der Inhaberin oder des Inhabers, wenn diese oder dieser glaubhaft darlegt, dass:
a. das Zertifikat falsche Angaben enthält; oder
b. bei der Überprüfung der Authentizität, Gültigkeit oder Integrität des Zertifikats wiederholt Fehler aufgetreten sind.
2Ein Antrag auf Widerruf muss folgende Angaben enthalten:
a. die eindeutige Zertifikatskennung;