Verordnung vom 4. Juni 2021 über Zertifikate zum Nachweis einer Covid-19-Impfung, einer Covid-19-Genesung oder eines Covid-19-Testergebnisses (Covid-19-Verordnung Zertifikate)
Dokument vom 4. Juni 2021 · 16 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 325 S. 8Amtliche Sammlung · AS 2021 325
Covid-19-Verordnung Zertifikate AS 2021 325
der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) ausgestellt wurden, werden in Anhang 5 aufgeführt.
2Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) führt Anhang 5 nach Anhörung des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) und des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) laufend nach.
3Es nimmt diejenigen Zertifikate in den Anhang auf, die gemäss den in der EU anwendbaren Bestimmungen ausgestellt wurden und deren Herkunftsstaaten Gegenrecht gewähren. Es kann jedoch darauf verzichten, Zertifikate für Impfstoffe aufzunehmen, die über keine Zulassung der Europäischen Arzneimittelagentur für die EU gemäss der Verordnung (EG) Nr. 726/20044 verfügen.
Art. 23 Anerkennung weiterer ausländischer Zertifikate
1Die anerkannten ausländischen Zertifikate zur Bescheinigung von Impfungen, der Genesung oder von Tests, die nicht von einem Mitgliedstaat der EU oder einem EFTA-Staat ausgestellt wurden, werden in Anhang 5 aufgeführt.
2Sobald die Europäische Kommission die Gleichwertigkeit eines oder mehrerer interoperabler Zertifikate aus Drittstaaten anerkennt, führt das EFD Anhang 5 entsprechend nach.
3Es kann Zertifikate weiterer Staaten aufnehmen, sofern die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:
a. Das ausländische Zertifikat enthält die Angaben gemäss Artikel 12 und gemäss Artikel 14, 17 oder 20 in Verbindung mit den betreffenden Anhängen.
b. Die Angaben nach Buchstabe a können elektronisch auf Authentizität, Integrität und Gültigkeit überprüft werden.
c. Es gelten für die Ausstellung der jeweiligen Zertifikate Voraussetzungen, die denjenigen nach dieser Verordnung gleichwertig sind.
4Es streicht diejenigen Zertifikate von der Liste, welche die Voraussetzungen nicht mehr erfüllen.
Art. 24 Bedeutung der Anerkennung
Anerkannte ausländische Zertifikate sind den nach dieser Verordnung ausgestellten Covid-19-Zertifikaten gleichgestellt. Insbesondere werden sie von der Aufbewahrungs- und der Überprüfungs-App (Art. 28 und 29) wie nach dieser Verordnung ausgestellte Zertifikate behandelt.
4 Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur, ABl. L 136 vom 30.04.2004, S. 1; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) Nr. 2019/5, ABl. L 4 vom 7.1.2018, S. 24.