Zollabkommen vom 14. November 1975 über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Abkommen)
Dokument vom 6. Februar 2020 · 8 Seiten
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Zollabkommen vom 14. November 1975 über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Abkommen)
SR 0.631.252.512; AS 1978 1281
Übersetzung
Änderung und Ergänzung1 des Zollabkommens
Von den Vertragsparteien angenommen am 6. Februar 2020
In Kraft getreten für die Schweiz am 25. Mai 2021
Art. 1 neuer Bst. s)
Der Artikel wird wie folgt ergänzt:
«(s) «eTIR-Verfahren» das TIR-Verfahren, das mittels eines elektronischen Datenaustauschs durchgeführt wird und die funktionale Entsprechung des Carnet TIR ist. Es finden die Bestimmungen des TIR-Abkommens Anwendung, die Einzelheiten des eTIR-Verfahrens sind jedoch in der Anlage 11 festgelegt.»
Art. 3 Bst. b
Buchstabe b wird wie folgt geändert:
«(b) dass für den Warentransport eine Bürgschaft von Verbänden geleistet wird, die nach Artikel 6 zugelassen worden sind, und der Transport unter Verwendung eines Carnet TIR, das dem in Anlage 1 dieses Abkommens wiedergegebenen Muster entspricht, oder unter Verwendung des eTIR-Verfahrens durchgeführt wird.»
Art. 43
Der Artikel wird wie folgt geändert:
«Die Erläuterungen in Anlage 6, Anlage 7 Teil III und Anlage 11 Teil II enthalten Auslegungen einiger Bestimmungen dieses Abkommens und seiner Anlagen. Sie geben auch einige empfohlene Praktiken wieder.»
1 Gemäß Artikel 60a Absatz 1 des TIR-Abkommens erklärt die Schweiz, dass sie die Anlage 11 zur Zeit nicht akzeptiert.