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Zollabkommen vom 14. November 1975 über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Abkommen)

Dokument vom 6. Februar 2020 · 8 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 328 S. 6Amtliche Sammlung · AS 2021 328

TIR-Abkommen AS 2021 328

Art. 6 Übermittlung von Vorab-TIR-Daten und Vorab-Änderungen

(1) Vorab‐ TIR‐ Daten und Vorab‐ Änderungen werden vom Inhaber oder seinem Vertreter an die zuständigen Behörden des Abgangslandes und des Landes übermittelt, in dem die Änderung der Daten der Anmeldung beantragt wird. Sobald die Anmeldung oder die Änderung gemäss dem nationalen Recht angenommen wurde, übermitteln die zuständigen Behörden die Daten der Anmeldung oder deren Änderung an das internationale eTIR‐ System.

(2) Die in Absatz 1 genannten Vorab‐ TIR‐ Daten und Vorab‐ Änderungen können direkt an die zuständigen Behörden oder über das internationale eTIR‐ System übermittelt werden.

(3) Die durch Anlage 11 gebundenen Vertragsparteien nehmen die Übermittlung von Vorab‐ TIR‐ Daten und Vorab‐ Änderungen über das internationale eTIR‐ System an.

(4) Die zuständigen Behörden veröffentlichen die Liste aller elektronischen Verfahren, die für die Übermittlung von Vorab‐ TIR‐ Daten und Vorab‐ Änderungen genutzt werden dürfen.

Art. 7 Authentifizierung

(1) Nehmen die zuständigen Behörden im Abgangsland eine Anmeldung oder in einem Land entlang des Transportwegs eine Änderung von Daten der Anmeldung an, so authentifizieren sie die Vorab‐ TIR‐ Daten oder die Vorab‐ Änderungen sowie den Inhaber gemäss ihrem nationalen Recht.

(2) Die Vertragsparteien, die durch Anlage 11 gebunden sind, akzeptieren die Authentifizierung des Inhabers durch das internationale eTIR‐ System.

(3) Die zuständigen Behörden veröffentlichen eine Liste von anderen als den in Absatz 2 genannten Authentifizierungsmechanismen, die zur Authentifizierung verwendet werden dürfen.

(4) Die durch Anlage 11 gebundenen Vertragsparteien nehmen die von den zuständigen Behörden des Abgangslandes und des Landes, in dem eine Änderung der Daten der Anmeldung beantragt wurde, erhaltenen Daten als rechtliche Entsprechung eines angenommenen Carnet TIR an, wenn die Daten über das internationale eTIR‐ System übermittelt wurden.

Art. 8 Gegenseitige Anerkennung der Authentifizierung des Inhabers

Die Authentifizierung des Inhabers durch die zuständigen Behörden der durch Anlage 11 gebundenen Vertragsparteien, die die Anmeldung oder die Änderung von Daten der Anmeldung annehmen, werden von den zuständigen Behörden aller nachfolgenden durch Anlage 11 gebundenen Vertragsparteien während des gesamten TIR‐ Transports anerkannt.