Zollabkommen vom 14. November 1975 über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Abkommen)
Dokument vom 6. Februar 2020 · 8 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 328 S. 4Amtliche Sammlung · AS 2021 328
TIR-Abkommen AS 2021 328
Art. 2 Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Anlage bedeutet der Begriff:
a) «internationales eTIR‐ System» das für den Austausch elektronischer Informationen zwischen den am eTIR-Verfahren Beteiligten entwickelte Informatiksystem;
b) «eTIR‐ Spezifikationen» die gemäss Artikel 5 dieser Anlage angenommenen und geänderten konzeptionellen, funktionalen und technischen Spezifikationen des eTIR‐ Verfahrens;
c) «Vorab‐ TIR‐ Daten» die den zuständigen Behörden des Abgangslandes übermittelten Daten gemäss den eTIR‐ Spezifikationen, mit denen der Inhaber seine Absicht mitteilt, Waren in das eTIR‐ Verfahren zu überführen;
d) «Vorab‐ Änderung» die Angaben, die den zuständigen Behörden des Landes, in dem eine Änderung der Anmeldung beantragt wurde, gemäss den eTIR‐ Spezifikationen übermittelt werden und mit denen der Inhaber seine Absicht mitteilt, seine Anmeldung zu ändern;
e) «Daten der Anmeldung» die Vorab‐ TIR‐ Daten und die Vorab‐ Änderungen, die von den zuständigen Behörden angenommen wurden;
f) «Anmeldung» den Vorgang, mit dem der Inhaber oder dessen Vertreter gemäss den eTIR‐ Spezifikationen angibt, dass er Waren in das eTIR‐ Verfahren zu überführen beabsichtigt. Sobald die Anmeldung von den zuständigen Behörden auf der Grundlage der Vorab‐ TIR‐ Daten oder der Vorab‐ Änderung angenommen und die Daten der Anmeldung an das internationale eTIR‐ System übermittelt wurden, gilt diese Anmeldung als rechtliche Entsprechung eines angenommenen Carnet‐ TIR;
g) «Begleitdokument» einen Ausdruck des Dokuments, das nach der Annahme der Anmeldung gemäss den Leitlinien der technischen eTIR‐ Spezifikationen vom Zollsystem elektronisch erstellt wurde. Das Begleitdokument kann anstelle des Protokolls gemäss Artikel 25 dieses Abkommens für die Aufzeichnung von Ereignissen während der Beförderung verwendet werden. Es wird auch für das Ausweichverfahren verwendet;
h) «Authentifizierung» einen elektronischen Vorgang, der die elektronische Identifizierung einer natürlichen oder juristischen Person oder die Bestätigung des Ursprungs und der Unversehrtheit von Daten in elektronischer Form ermöglicht.
Art. 3 Durchführung des eTIR-Verfahrens
(1) Die durch Anlage 11 gebundenen Vertragsparteien verbinden ihre Zollsysteme gemäss den eTIR‐ Spezifikationen mit dem internationalen eTIR‐ System.
(2) Es steht jeder Vertragspartei frei festzulegen, zu welchem Zeitpunkt sie ihre Zollsysteme mit dem internationalen eTIR‐ System verbindet. Das Datum der Verbindung wird allen durch Anlage 11 gebundenen Vertragsparteien mindestens sechs Monate vor dem Tag der tatsächlichen Verbindung mitgeteilt.