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Verordnung über den nationalen Teil des Schengener Informationssystems (N-SIS) und das SIRENE-Büro (N-SIS-Verordnung)

Dokument vom 11. Juni 2021 · 10 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 368Amtliche Sammlung · AS 2021 368

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Verordnung über den nationalen Teil des Schengener Informationssystems (N-SIS) und das SIRENE-Büro (N-SIS-Verordnung)

Änderung vom 11. Juni 2021

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die N-SIS-Verordnung vom 8. März 20131 wird wie folgt geändert:

Art. 2 Bst. i und j

Für diese Verordnung gelten folgende Begriffe:

i: terroristische Straftaten: die in Anhang 1a aufgeführten Straftaten;

j: sonstige schwere Straftaten: die in Anhang 1b aufgeführten Straftaten.

Art. 11a Abfrage anhand daktyloskopischer Daten

Eine Abfrage nur anhand daktyloskopischer Daten darf erfolgen:

a. zu Identifikationszwecken, wenn die Identität der Person nicht anhand von Daten zu deren Identität festgestellt werden kann; oder

b. wenn diese an Tatorten terroristischer oder sonstiger schwerer Straftaten aufgefunden wurden, sie mit hoher Wahrscheinlichkeit einem Täter oder einer Täterin zuzuordnen sind und die Abfrage gleichzeitig im AFIS erfolgt.

Art. 49 Abs. 1bis

1bisEs erstellt separate Statistiken über den Informationsaustausch mit Europol.

II

Diese Verordnung erhält neu die Anhänge 1a und 1b gemäss Beilage.

1 SR 362.0