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Verordnung vom 30. Juni 2021 über die Änderung des Zolltarifs in den Anhängen 1 und 2 zum Zolltarifgesetz und über die Anpassung von Erlassen im Zusammenhang mit dieser Änderung

Dokument vom 30. Juni 2021 · 42 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 445 S. 41Amtliche Sammlung · AS 2021 445

Änderung des Zolltarifs in den Anhängen 1 und 2 AS 2021 445 zum Zolltarifgesetz und über die Anpassung

von Erlassen im Zusammenhang mit dieser Änderung. V

18. Ursprungsregelnverordnung vom 30. März 201123

Anhang 1 Liste

Im Eintrag der Tarifnummer 6306 in der Spalte «Warenbezeichnung nach HS» «Planen (Blachen) und Markisen; Zelte;» ersetzen durch «Planen (Blachen) und Markisen; Zelte (einschliesslich temporäre Gartenpavillons);»

Im Eintrag der Tarifnummer 8548 erhält die Spalte «Warenbezeichnung nach HS» folgende neue Fassung: «Elektrische Teile von Maschinen oder Apparaten, in diesem

Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen»

Nach der Tarifnummer 8548 folgende neue Zeile einfügen:

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

8549 Elektro- und Elektroni- a) b)

kabfälle und -schrott LDC Andere begünstigte

Herstellen aus Vormateri- Länder

alien jeder Position, aus- Herstellen aus Vormagenommen aus Vormate- terialien jeder Posirialien derselben Position tion, ausgenommen wie die hergestellte Ware aus Vormaterialien oder derselben Position wie die hergestellte Ware Herstellen, bei dem der

Wert aller verwendeten oder

Vormaterialien 70 % des Herstellen, bei dem Ab-Werk-Preises der her- der Wert aller verwengestellten Ware nicht deten Vormaterialien überschreitet 50 % des

Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Im Eintrag Kapitel 94 in der Spalte «Warenbezeichnung nach HS» «Beleuchtungskörper» ersetzen durch «Leuchten und Beleuchtungskörper»

23SR 946.39