Verordnung vom 30. Juni 2021 über die Änderung des Zolltarifs in den Anhängen 1 und 2 zum Zolltarifgesetz und über die Anpassung von Erlassen im Zusammenhang mit dieser Änderung
Dokument vom 30. Juni 2021 · 42 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 445 S. 41Amtliche Sammlung · AS 2021 445
Änderung des Zolltarifs in den Anhängen 1 und 2 AS 2021 445 zum Zolltarifgesetz und über die Anpassung
von Erlassen im Zusammenhang mit dieser Änderung. V
18. Ursprungsregelnverordnung vom 30. März 201123
Anhang 1 Liste
Im Eintrag der Tarifnummer 6306 in der Spalte «Warenbezeichnung nach HS» «Planen (Blachen) und Markisen; Zelte;» ersetzen durch «Planen (Blachen) und Markisen; Zelte (einschliesslich temporäre Gartenpavillons);»
Im Eintrag der Tarifnummer 8548 erhält die Spalte «Warenbezeichnung nach HS» folgende neue Fassung: «Elektrische Teile von Maschinen oder Apparaten, in diesem
Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen»
Nach der Tarifnummer 8548 folgende neue Zeile einfügen:
Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne
Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen
(1) (2) (3)
8549 Elektro- und Elektroni- a) b)
kabfälle und -schrott LDC Andere begünstigte
Herstellen aus Vormateri- Länder
alien jeder Position, aus- Herstellen aus Vormagenommen aus Vormate- terialien jeder Posirialien derselben Position tion, ausgenommen wie die hergestellte Ware aus Vormaterialien oder derselben Position wie die hergestellte Ware Herstellen, bei dem der
Wert aller verwendeten oder
Vormaterialien 70 % des Herstellen, bei dem Ab-Werk-Preises der her- der Wert aller verwengestellten Ware nicht deten Vormaterialien überschreitet 50 % des
Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
Im Eintrag Kapitel 94 in der Spalte «Warenbezeichnung nach HS» «Beleuchtungskörper» ersetzen durch «Leuchten und Beleuchtungskörper»
23SR 946.39