Beschluss Nr. 2/2021 des gemischten Handelsausschusses Schweiz – Vereinigtes Königreich zur Änderung der Anlage zu Anhang 1 des Handelsabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland, abgeschlossen am 11. Februar 2019
Dokument vom 16. Juli 2021 · 118 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 546 S. 7Amtliche Sammlung · AS 2021 546
Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich. AS 2021 546 Beschluss Nr. 2/2021
Liste der Anhänge
Anhang I Einleitende Bemerkungen zur Liste in Anhang II
Anhang II Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien
ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen,
um der Ware die Ursprungseigenschaft zu verleihen
Anhang III Wortlaut der Ursprungserklärung
Anhang IV Muster der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 und des Antrags
auf Ausstellung einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1
Anhang V Sonderbedingungen für Erzeugnisse mit Ursprung
in Ceuta und Melilla
Anhang VI Lieferantenerklärung
Anhang VII Langzeit-Lieferantenerklärung
Anhang VIII Länderliste
Titel I: Allgemeines
Art. 1 Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieses Protokolls gelten folgende Begriffsbestimmungen:
(a) «Kapitel», «Positionen» und «Unterpositionen» sind die Kapitel, Positionen und Unterpositionen (vier- oder sechsstellige Codes) der Nomenklatur des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren (im Folgenden «Harmonisiertes System») mit den Änderungen gemäss der Empfehlung des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens vom 26. Juni 2004;
(b) «Einreihen» ist die Einreihung von Waren in eine bestimmte Position oder Unterposition des Harmonisierten Systems;
(c) «Sendung» sind Erzeugnisse, die entweder:
i) gleichzeitig von einem Ausführer an einen Empfänger, oder
ii) mit einem einzigen Frachtpapier oder – bei Fehlen eines solchen Papiers
– mit einer einzigen Rechnung vom Ausführer an den Empfänger versandt werden;
(d) «Zollwert» ist der Wert, der nach dem Übereinkommen zur Durchführung des Artikels VII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens von 1994 (WTO-Übereinkommen über den Zollwert)4 festgelegt wird;
(e) «Ab-Werk-Preis» ist der Preis des Erzeugnisses ab Werk, der dem Hersteller in der Vertragspartei gezahlt wird, in dessen Unternehmen die letzte Be- oder
4 SR 0.632.20 Anhang 1A.8