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Beschluss Nr. 2/2021 des gemischten Handelsausschusses Schweiz – Vereinigtes Königreich zur Änderung der Anlage zu Anhang 1 des Handelsabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland, abgeschlossen am 11. Februar 2019

Dokument vom 16. Juli 2021 · 118 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 546 S. 7Amtliche Sammlung · AS 2021 546

Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich. AS 2021 546 Beschluss Nr. 2/2021

Liste der Anhänge

Anhang I Einleitende Bemerkungen zur Liste in Anhang II

Anhang II Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien

ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen,

um der Ware die Ursprungseigenschaft zu verleihen

Anhang III Wortlaut der Ursprungserklärung

Anhang IV Muster der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 und des Antrags

auf Ausstellung einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

Anhang V Sonderbedingungen für Erzeugnisse mit Ursprung

in Ceuta und Melilla

Anhang VI Lieferantenerklärung

Anhang VII Langzeit-Lieferantenerklärung

Anhang VIII Länderliste

Titel I: Allgemeines

Art. 1 Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieses Protokolls gelten folgende Begriffsbestimmungen:

(a) «Kapitel», «Positionen» und «Unterpositionen» sind die Kapitel, Positionen und Unterpositionen (vier- oder sechsstellige Codes) der Nomenklatur des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren (im Folgenden «Harmonisiertes System») mit den Änderungen gemäss der Empfehlung des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens vom 26. Juni 2004;

(b) «Einreihen» ist die Einreihung von Waren in eine bestimmte Position oder Unterposition des Harmonisierten Systems;

(c) «Sendung» sind Erzeugnisse, die entweder:

i) gleichzeitig von einem Ausführer an einen Empfänger, oder

ii) mit einem einzigen Frachtpapier oder – bei Fehlen eines solchen Papiers

– mit einer einzigen Rechnung vom Ausführer an den Empfänger versandt werden;

(d) «Zollwert» ist der Wert, der nach dem Übereinkommen zur Durchführung des Artikels VII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens von 1994 (WTO-Übereinkommen über den Zollwert)4 festgelegt wird;

(e) «Ab-Werk-Preis» ist der Preis des Erzeugnisses ab Werk, der dem Hersteller in der Vertragspartei gezahlt wird, in dessen Unternehmen die letzte Be- oder

4 SR 0.632.20 Anhang 1A.8