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Beschluss Nr. 2/2021 des gemischten Handelsausschusses Schweiz – Vereinigtes Königreich zur Änderung der Anlage zu Anhang 1 des Handelsabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland, abgeschlossen am 11. Februar 2019

Dokument vom 16. Juli 2021 · 118 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 546 S. 8Amtliche Sammlung · AS 2021 546

Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich. AS 2021 546 Beschluss Nr. 2/2021

Verarbeitung durchgeführt worden ist, sofern dieser Preis den Wert aller verwendeten Vormaterialien und alle anderen Kosten für seine Herstellung umfasst, abzüglich aller inländischen Abgaben, die erstattet werden oder erstattet werden können, wenn das hergestellte Erzeugnis ausgeführt wird. Wurde die letzte Be- oder Verarbeitung als Unterauftrag an einen Hersteller vergeben, so bezieht sich der Begriff «Hersteller» auf das Unternehmen, das den Subunternehmer beauftragt hat.

Umfasst der tatsächlich entrichtete Preis nicht alle Kosten, die tatsächlich in der Vertragspartei bei der Herstellung des Erzeugnisses angefallen sind, so bedeutet der Begriff «Ab-Werk-Preis» die Summe aller dort tatsächlich angefallenen Kosten abzüglich aller inländischen Abgaben, die erstattet werden oder erstattet werden können, wenn das hergestellte Erzeugnis ausgeführt wird;

(f) «austauschbare Vormaterialien» oder «austauschbare Erzeugnisse» sind Vor-

materialien oder Erzeugnisse der gleichen Art, der gleichen Handelsqualität und mit den gleichen technischen und materiellen Eigenschaften, die nicht voneinander unterschieden werden können;

(g) «Waren» sind sowohl Vormaterialien als auch Erzeugnisse;

(h) «Herstellen» ist jede Be- oder Verarbeitung einschliesslich Zusammenbau;

(i) «Vormaterial» sind jegliche Zutaten, Rohstoffe, Komponenten oder Teile

usw., die beim Herstellen des Erzeugnisses verwendet werden;

(j) «Höchstanteil der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft» ist der zuläs-

sige Höchstanteil an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, der nicht überschritten werden darf, damit eine Herstellung als für die Erlangung der Ursprungseigenschaft ausreichende Be- oder Verarbeitung gilt. Er kann als Vomhundertsatz des Ab-Werk-Preises des Erzeugnisses oder als Vomhundertteil des Nettogewichts dieser verwendeten Vormaterialien aus einer bezeichneten Gruppe von Kapiteln, einem bezeichneten Kapitel, einer bezeichneten Position oder einer bezeichneten Unterposition ausgedrückt werden;

(k) «Erzeugnis» ist die hergestellte Ware, auch wenn sie zur späteren Verwen-

dung in einem anderen Herstellungsvorgang bestimmt ist;

(l) «Gebiet» umfasst das Landgebiet, die Binnengewässer und das Küstenmeer

einer Vertragspartei;

(m) «Wertzuwachs» ist der Ab-Werk-Preis des Erzeugnisses abzüglich des Zoll-

werts der verwendeten Vormaterialien, die die Ursprungseigenschaft der anderen Vertragspartei oder eines der in Anhang VIII erwähnten Länder, mit denen die Kumulierung zulässig ist, besitzen, oder, wenn der Zollwert nicht bekannt ist und nicht festgestellt werden kann, der erste feststellbare Preis, der in der ausführenden Vertragspartei für die Vormaterialien gezahlt wird;

(n) «Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft» ist der Zollwert der

verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zum Zeitpunkt der Einfuhr oder, wenn der Zollwert nicht bekannt ist und nicht festgestellt werden kann, der erste feststellbare Preis, der in der ausführenden Vertragspartei