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Beschluss Nr. 2/2021 des gemischten Handelsausschusses Schweiz – Vereinigtes Königreich zur Änderung der Anlage zu Anhang 1 des Handelsabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland, abgeschlossen am 11. Februar 2019

Dokument vom 16. Juli 2021 · 118 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 546 S. 9Amtliche Sammlung · AS 2021 546

Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich. AS 2021 546 Beschluss Nr. 2/2021

für die Vormaterialien gezahlt wird. Muss der Wert der verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft bestimmt werden, so gilt dieser Buchstabe entsprechend.

Titel II: Bestimmung des Begriffs «Erzeugnisse mit Ursprung in» oder «Ursprungserzeugnisse»

Art. 2 Allgemeine Vorschriften

Für die Zwecke dieses Abkommens gelten folgende Erzeugnisse als Ursprungserzeugnisse einer Vertragspartei:

(a) Erzeugnisse, die im Sinne des Artikels 3 in einer Vertragspartei vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind;

(b) Erzeugnisse, die in einer Vertragspartei unter Verwendung von Vormaterialien hergestellt worden sind, die dort nicht vollständig gewonnen oder hergestellt wurden, vorausgesetzt, dass diese Vormaterialien in dieser Vertragspartei im Sinne des Artikels 4 in ausreichendem Masse be- oder verarbeitet worden sind.

Art. 3 Vollständig gewonnene oder hergestellte Erzeugnisse

1. Folgende Erzeugnisse gelten als vollständig in einer Vertragspartei gewonnen oder hergestellt:

a) dort aus dem Boden oder dem Meeresgrund gewonnene mineralische Erzeugnisse und natürliche Wässer;

b) dort angebaute oder geerntete Pflanzen, einschliesslich Wasserpflanzen, und pflanzliche Erzeugnisse;

c) dort geborene oder ausgeschlüpfte und dort aufgezogene lebende Tiere;

d) Erzeugnisse von dort aufgezogenen lebenden Tieren;

e) Erzeugnisse von geschlachteten Tieren, die dort geboren und aufgezogen wurden;

f) dort erzielte Jagdbeute und Fischfänge;

g) Aquakulturerzeugnisse, sofern die Fische, Krebstiere, Weichtiere und anderen wirbellosen Wassertiere dort aus Eiern geschlüpft sind oder dort die Larven oder Jungfische aufgezogen wurden;

h) Erzeugnisse der Seefischerei und andere von eigenen Schiffen ausserhalb der Küstenmeere aus dem Meer gewonnene Erzeugnisse;

i) Erzeugnisse, die an Bord eigener Fabrikschiffe ausschliesslich aus unter Buchstabe h genannten Erzeugnissen hergestellt werden;