Verordnung über Zertifikate zum Nachweis einer Covid-19-Impfung, einer Covid-19-Genesung oder eines Covid-19-Testergebnisses (Covid-19-Verordnung Zertifikate)
Dokument vom 17. September 2021 · 8 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 564 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2021 564
Covid-19-Verordnung Zertifikate AS 2021 564
2terFür Impfstoffe, die weder in der Schweiz noch für die EU, aber gemäss dem «WHO Emergency Use Listing» zugelassen sind, sowie deren Lizenzprodukte wird ein Zertifikat nur unter folgenden Voraussetzungen ausgestellt:
a. Die Impfstoffe wurden gemäss den Vorgaben oder Empfehlungen des Staates, in dem die Impfung durchgeführt wurde, vollständig verimpft.
b. Die Antragstellerin oder der Antragsteller erscheint persönlich bei der Ausstellerin oder beim Aussteller.
c. Die Antragstellerin oder der Antragsteller gehört einer der folgenden Personenkategorien an:
1. Schweizerinnen oder Schweizer,
2. Ausländerinnen oder Ausländer mit einer Kurzaufenthalts-, Aufenthalts-, Niederlassungs- oder Grenzgängerbewilligung nach den Artikeln 32–35 des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 20054,
3. vorläufig Aufgenommene nach Artikel 83 Absatz 1 des Ausländer- und Integrationsgesetzes,
4. Schutzbedürftige nach Artikel 66 des Asylgesetzes vom 26. Juni 19985;
5. asylsuchende Personen mit einem Ausweis oder einer Bestätigung nach Artikel 30 der Asylverordnung 1 vom 11. August 19996,
6. Personen mit einer Legitimationskarte nach Artikel 17 der Gaststaatverordnung vom 7. Dezember 20077,
7. Personen mit einem Ci-Ausweis nach Artikel 22 Absatz 3 der Gaststaatverordnung.
Art. 23 Abs. 2
2Sobald die Europäische Kommission über die Gleichwertigkeit eines oder mehrerer interoperabler Zertifikate eines Drittstaates entscheidet, führt das EDI Anhang 5 entsprechend nach. Es nimmt jedoch nur Zertifikate aus Drittstaaten in Anhang 5 auf, die der Schweiz das Gegenrecht gewähren.
II
Die Anhänge 1, 2 und 5 werden gemäss Beilage geändert.