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Verordnung vom 20. Oktober 2021 über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (VREG)

Dokument vom 20. Oktober 2021 · 8 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 633Amtliche Sammlung · AS 2021 633

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Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (VREG)

vom 20. Oktober 2021

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 30b Absatz 1 und 2 Buchstabe a, 30c Absatz 3,

30d Buchstabe a, 39 Absatz 1 und 46 Absatz 2 des Umweltschutzgesetzes

vom 7. Oktober 19831,

verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Zweck

1Diese Verordnung soll sicherstellen, dass elektrische und elektronische Geräte sowie ihre Bestandteile umweltverträglich und nach dem Stand der Technik entsorgt werden.

2Die zu entsorgenden Geräte und Bestandteile sollen getrennt von den übrigen Abfällen gesammelt und die in den Geräten und Bestandteilen enthaltenen verwertbaren Stoffe zurückgewonnen werden, soweit dies technisch möglich, wirtschaftlich tragbar und ökologisch sinnvoll ist.

Art. 2 Gegenstand und Geltungsbereich

1Die Verordnung regelt die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte sowie ihrer Bestandteile.

2Für fest installierte Geräte und Bestandteile in Bauten, Fahrzeugen oder sonstigen Gegenständen gilt die Verordnung, wenn deren Ausbau mit verhältnismässigem Aufwand möglich und deren stoffliche Verwertung nach dem Stand der Technik sinnvoll ist.

3Für Geräte und Bestandteile, die ausschliesslich für die berufliche oder gewerbliche Nutzung konzipiert sind, gelten nur die Bestimmungen über die Entsorgung nach Artikel 10 sowie die Bestimmungen über die Datenerfassung nach Artikel 12.

1 SR 814.01