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Verordnung vom 20. Oktober 2021 über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (VREG)

Dokument vom 20. Oktober 2021 · 8 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 633 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2021 633

Rückgabe, Rücknahme und Entsorgung elektrischer AS 2021 633 und elektronischer Geräte. V

2. Abschnitt: Information, Rückgabe, Rücknahme und Entsorgung

Art. 4 Kennzeichnungspflicht

1Herstellerinnen und Hersteller müssen sicherstellen, dass auf den Geräten als Hinweis zum Entsorgungsweg über eine getrennte Sammlung das folgende Symbol sichtbar, erkennbar und dauerhaft angebracht ist:

2Ausgenommen von der Pflicht nach Absatz 1 sind die Herstellerinnen und Hersteller von Geräten gemäss Artikel 2 Absatz 2.

3Herstellerinnen und Hersteller haben die Möglichkeit, statt der Anbringung des Symbols auf den Geräten nach Absatz 1, in Ausnahmefällen das Symbol sowohl auf der Verpackung als auch auf der Gebrauchsanweisung des Gerätes aufzudrucken, sofern dies aufgrund der Grösse oder der Funktion des Produkts erforderlich ist.

Art. 5 Rückgabepflicht

Wer sich eines Gerätes oder eines Bestandteils entledigen will, muss dieses einer Händlerin oder einem Händler, einer Herstellerin oder einem Hersteller oder einem Entsorgungsunternehmen zurückgeben. Zulässig ist auch die Rückgabe an öffentliche Sammelstellen, welche diese Dienstleistung für Geräte oder deren Bestandteile anbieten.

Art. 6 Rücknahmepflicht

1Herstellerinnen und Hersteller müssen Geräte und Bestandteile der von ihnen hergestellten oder eingeführten Marken kostenlos zurücknehmen.

2Händlerinnen und Händler müssen Geräte und Bestandteile der Art, die sie im Sortiment führen, kostenlos zurücknehmen.

3Detailhändlerinnen und -händler sowie Herstellerinnen und Hersteller, die Geräte und Bestandteile an Endverbraucherinnen und Endverbraucher abgeben, müssen Geräte und Bestandteile der Art, die sie im Sortiment führen, in ihren Verkaufsstellen während der Öffnungszeiten kostenlos zurücknehmen.

4Die Pflicht zur kostenlosen Rücknahme von Bestandteilen nach den Absätzen 1–3 gilt nur gegenüber Endverbraucherinnen und Endverbrauchern. Die Rücknahmepflichtigen können die kostenlose Rücknahme von Bestandteilen, die aus der gewerbsmässigen Zerlegung von Geräten stammen, verweigern.