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Verordnung vom 20. Oktober 2021 über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (VREG)

Dokument vom 20. Oktober 2021 · 8 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 633 S. 7Amtliche Sammlung · AS 2021 633

Rückgabe, Rücknahme und Entsorgung elektrischer AS 2021 633 und elektronischer Geräte. V

Anhang (Art. 14)

Aufhebung und Änderung anderer Erlasse

I

Die Verordnung vom 14. Januar 19984 über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte wird aufgehoben.

II

Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert:

1. Verordnung vom 5. Juli 20005 über Getränkeverpackungen

Art. 12 Bst. g

Die Organisation muss die Gebühr für folgende Tätigkeiten verwenden:

g. die Deckung des Aufwands des BAFU für die Erfüllung seiner Aufgaben nach dieser Verordnung.

Art. 15 Abs. 3

3Die Organisation muss interne Kontrollen der Geschäftsführung durchführen und vom BAFU genehmigte, unabhängige Dritte mit der Prüfung der internen Kontrollergebnisse und mit der Revision betrauen. Sie muss ihnen alle erforderlichen Auskünfte erteilen und Akteneinsicht gewähren.

2. Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung vom 18. Mai 20056

Anhang 2.15 Ziff. 6.7 Abs. 3

3Die Organisation muss interne Kontrollen der Geschäftsführung durchführen und vom BAFU genehmigte, unabhängige Dritte mit der Prüfung der internen Kontrollergebnisse und mit der Revision betrauen. Sie muss ihnen alle erforderlichen Auskünfte erteilen und Akteneinsicht gewähren.

4AS 1998 827; 2000 703; 2004 3529; 2005 4199

5 SR 814.621

6 SR 814.81