Verordnung über die Sammlungen des Bundesrechts und das Bundesblatt (Publikationsverordnung, PublV)
Dokument vom 10. November 2021 · 8 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 692 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2021 692
Publikationsverordnung AS 2021 692
Art. 29 Abs. 2 und 4
2Ziffer 3 des Anhangs legt fest, welche Texte in welchen zusätzlichen Formaten veröffentlicht werden.
4Die Texte der AS, der SR und des BBl, nicht aber die durch Verweis veröffentlichten Texte, weisen eine einheitliche Darstellung auf.
Art. 30 Abs. 1 und 3
1Auf der Publikationsplattform im Format PDF veröffentlichte Texte der AS und des BBl, einschliesslich der Texte, die nach den Artikeln 5 Absatz 1 und 13 Absatz 3 PublG durch Verweis veröffentlicht werden, tragen eine elektronische Signatur der BK. Die technischen Anforderungen sind in Ziffer 2 des Anhangs festgelegt.
3In dringenden Fällen kann bei technischen Problemen vorübergehend auf die elektronische Signatur verzichtet werden.
Art. 33 Abs. 2
2Bei Erläuterungen zu Verordnungen, zu denen eine Vernehmlassung durchgeführt wurde, ist eine Ausnahme von der Veröffentlichung in allen Amtssprachen nur zulässig, wenn die Vernehmlassung freiwillig durchgeführt wurde (Art. 3 Abs. 2 Vernehmlassungsgesetz vom 18. März 20053) und das Vorhaben ausschliesslich von lokaler oder regionaler Bedeutung ist.
Einfügen vor dem Gliederungstitel des 4. Abschnitts
Art. 33a Veröffentlichung in weiteren Sprachen
Die BK entscheidet im Einvernehmen mit der federführenden Behörde über die Veröffentlichung in weiteren Sprachen im Sinne von Artikel 14 Absatz 6 PublG.
Art. 34 Abs. 1 und 2
1Aufgehoben
2Die AS und das BBl erscheinen in der Regel an jedem Arbeitstag.
Art. 35 Abs. 4
4Die Absätze 1–3 gelten nicht für die Texte der AS, der SR und des BBl, die durch Verweis nach den Artikeln 5 Absatz 1 und 13 Absatz 3 PublG veröffentlicht werden.
Art. 36 Einzelausgaben
1Die BK stellt sicher, dass Texte der AS, der SR und des BBl, einschliesslich der Texte, die nach den Artikeln 5 Absatz 1 und 13 Absatz 3 PublG durch Verweis veröffentlicht werden, in Form von Einzelausgaben bezogen werden können.