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Grundbuchverordnung (GBV)

Dokument vom 10. Dezember 2021 · 10 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 918 S. 9Amtliche Sammlung · AS 2021 918

Grundbuchverordnung AS 2021 918

Art. 51 Abs. 1 Bst. a

1Die Anmeldungsbelege müssen folgende Angaben über die verfügende Person und die erwerbende Person enthalten:

a. für natürliche Personen: den Namen, die Vornamen, das Geburtsdatum, das Geschlecht, den Wohnort, den Heimatort oder die Staatsangehörigkeit; den Anmeldungsbelegen sind zur Identifizierung eine Kopie des Passes oder der Identitätskarte sowie eines der nachfolgenden Dokumente beizulegen:

1. eine Kopie des Versicherungsausweises nach Artikel 135bisAHVV13,

2. eine Kopie der Versichertenkarte nach Artikel 1 der Verordnung vom 14. Februar 200714 über die Versichertenkarte für die obligatorische Krankenversicherung,

3. eine schriftliche Erklärung der Person, aus welcher ihr Geburtsort, ihr Familienname, ihre AHV-Nummer und die Vornamen der Eltern sowie bei Verheirateten ihr Ledigname hervorgehen;

Art. 160a Austausch, vollständige Erneuerung und wesentliche Änderungen

am System

1Die Artikel 159 und 160 gelten sinngemäss, wenn ein Kanton, nachdem er eine Ermächtigung zur Führung des informatisierten Grundbuchs erhalten hat, das System austauscht oder vollständig erneuert oder am System wesentliche Änderungen vornimmt (Art. 15).

2Vollständig ist die Erneuerung des Systems, wenn der Umfang der Erneuerungsarbeiten einem Austausch des Systems gleichkommt.

Art. 164a Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 10. Dezember 2021:

Zuordnung der AHV-Nummern bereits im Hauptbuch eingetragener Personen

1Das Grundbuchamt ordnet den natürlichen Personen, denen ein Recht an einem Grundstück zusteht und die bei Inkrafttreten der Änderung vom 10. Dezember 2021 bereits im Hauptbuch eingetragen sind, ihre AHV-Nummern im Standardverfahren für ganze Datenbestände nach Artikel 134quaterAbsatz 2 AHVV15 zu.

2Zu diesem Zweck übermittelt es der ZAS den Bestand der Daten nach Artikel 90 Absatz 1 Buchstabe a zu diesen Personen. Die erstmalige Übermittlung ist innert zwei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung vorzunehmen.

3Von der ZAS verifizierte Angaben übernimmt das Grundbuchamt ohne weitere Prüfung in das Personenidentifikationsregister.

4Bei Unklarheiten geht es nach Artikel 23c Absätze 3–5 vor.

13 SR 831.101

14 SR 832.105

15 SR 831.101