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Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV)

Dokument vom 23. Februar 2022 · 6 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2022 160Amtliche Sammlung · AS 2022 160

www.bundesrecht.admin.ch

Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV)

Änderung vom 23. Februar 2022

Der Schweizerische Bundesrat,

verordnet:

I

Die Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen vom 12. November 19971 wird wie folgt geändert:

Ersatz von Ausdrücken

Im gesamten Erlass werden ersetzt, mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen:

a. «Rückerstattungsantrag» durch «Gesuch um Rückerstattung»;

b. «Antrag» durch «Gesuch».

Art. 4 Abs. 2 Bst. b und 3–5

2Das BAFU:

b. Aufgehoben

3Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) stellt dem BAFU die benötigten Unterlagen zur Verfügung.

4Die Kantone unterstützen die Vollzugsbehörden des Bundes, soweit nicht der Bund abgabepflichtig ist. Sie nehmen insbesondere folgende Aufgaben wahr:

a. Aufgehoben

b. die Überprüfung der Nachweise nach Artikel 9h;

c. die Überprüfung der VOC-Bilanzen nach Artikel 10;

d. Aufgehoben

e. die Bestätigung der Verminderung diffuser Emissionen nach Artikel 9k.

1 SR 814.018

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