Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV)
Dokument vom 23. Februar 2022 · 6 Seiten
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Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV)
Änderung vom 23. Februar 2022
Der Schweizerische Bundesrat,
verordnet:
I
Die Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen vom 12. November 19971 wird wie folgt geändert:
Ersatz von Ausdrücken
Im gesamten Erlass werden ersetzt, mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen:
a. «Rückerstattungsantrag» durch «Gesuch um Rückerstattung»;
b. «Antrag» durch «Gesuch».
Art. 4 Abs. 2 Bst. b und 3–5
2Das BAFU:
b. Aufgehoben
3Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) stellt dem BAFU die benötigten Unterlagen zur Verfügung.
4Die Kantone unterstützen die Vollzugsbehörden des Bundes, soweit nicht der Bund abgabepflichtig ist. Sie nehmen insbesondere folgende Aufgaben wahr:
a. Aufgehoben
b. die Überprüfung der Nachweise nach Artikel 9h;
c. die Überprüfung der VOC-Bilanzen nach Artikel 10;
d. Aufgehoben
e. die Bestätigung der Verminderung diffuser Emissionen nach Artikel 9k.