Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV)
Dokument vom 23. Februar 2022 · 6 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2022 160 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2022 160
Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen. V AS 2022 160
5Die Aufwände der Vollzugsbehörden des Bundes werden jährlich mit 4,9 Prozent der Einnahmen (Bruttoeinnahmen abzüglich Rückerstattungen) entschädigt. Die Höhe der Vollzugsentschädigung wird bei Bedarf überprüft und angepasst.
Art. 8 Abs. 1 Bst. b und 2
1VOC in folgenden Gemischen und Gegenständen sind von der Abgabe befreit:
b. Gemische und Gegenstände, die nicht auf der Produkte-Positivliste aufgeführt sind.
2Aufgehoben
Art. 9a Abs. 3 und 4
3Die Zusammensetzung einer Anlagengruppe kann in den folgenden Fällen geändert werden:
a. Ausschluss stillgelegter stationärer Anlagen;
b. Aufgehoben
c. Einbezug stationärer Anlagen, die den Anforderungen nach Anhang 3 genügen;
d. Verkauf stationärer Anlagen;
e. Änderung von Anhang 3; nur auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung.
4Aufgehoben
Art. 9c Anpassungen an den Stand der Technik
1Das UVEK passt Anhang 3 der technischen Entwicklung an. Es hört vorgängig die betroffenen Wirtschaftszweige und die Kantone an.
2Die VOC-Emissionen aus stationären Anlagen, die aufgrund einer Anpassung nach Absatz 1 nicht mehr nach den Anforderungen nach Anhang 3 vermindert werden, bleiben von der Abgabe befreit, wenn die Anlage spätestens innerhalb von drei Jahren ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Anpassung die Anforderungen von Anhang 3 wieder erfüllt.
Art. 9d
Aufgehoben
Art. 9e
Aufgehoben
Art. 9f
Aufgehoben