Verordnung zur Reduktion von Risiken beim Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen (Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, ChemRRV)
Dokument vom 23. Februar 2022 · 22 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2022 162 S. 17Amtliche Sammlung · AS 2022 162
Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung AS 2022 162
Ziff. 5bis
5bis Empfehlungen
Das BAFU erlässt nach Anhörung der betroffenen Branche Empfehlungen zum Stand der Technik nach Ziffer 3 Absatz 3bis.
Ziff. 6 Abs. 6–8
6Die Verbote nach Ziffer 2 Absatz 1 Buchstabe etergelten nicht für das Inverkehrbringen und das Verwenden von Kunststoffgranulaten oder -streu, die bis zum 1. April 2023 einer Verwendung in Kunstrasen-, Spiel- oder Sportplätzen zugeführt worden sind.
7Die Verbote nach Ziffer 2 Absatz 1 Buchstabe g gelten nicht für das Inverkehrbringen und die Verwendung oxo-abbaubarer Kunststoffe, die vor dem 1. Oktober 2022 erstmals in Verkehr gebracht worden sind.
8Schaumstoffe und Gegenstände mit Schaumstoffen, für die Ziffer 3 Absatz 3bisnicht mehr anzuwenden ist, weil aufgrund einer Änderung des Standes der Technik ein Ersatz besteht, dürfen noch während 6 Monaten hergestellt, zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken eingeführt sowie während weiterer 6 Monate an Dritte abgegeben werden.