DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Verordnung besondere Lage) (Verlängerung der Massnahmen, Verkürzung der Gültigkeitsdauer von Impf- und Genesungszertifikaten, Verzicht auf die Erhebung von Kontaktdaten, Ausnahmen von der Zertifikatspflicht für internationale Delegationen, Bestimmungen für eidgenössische Maturitäts- und Berufsmaturitätsprüfungen)

Dokument vom 19. Januar 2022 · 22 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2022 21 S. 6Amtliche Sammlung · AS 2022 21

Covid-19-Verordnung besondere Lage AS 2022 21 (Verlängerung der Massnahmen, Verkürzung der Gültigkeitsdauer

von Impf- und Genesungszertifikaten, Verzicht auf die Erhebung

von Kontaktdaten, Ausnahmen von der Zertifikatspflicht für internationale Delegationen,

Bestimmungen für eidgenössische Maturitäts- und Berufsmaturitätsprüfungen)

d. Der Organisator erarbeitet ein Schutzkonzept nach Artikel 10 und setzt dieses um.

3Bei privaten Veranstaltungen mit höchstens 30 Personen, die in Innenräumen von nicht öffentlich zugänglichen Einrichtungen und Betrieben stattfinden, kann auf die Erarbeitung und Umsetzung eines Schutzkonzepts verzichtet werden. Wenn nicht mehr als 10 Personen anwesend sind, kann auch auf eine Zugangsbeschränkung verzichtet werden; es gilt dann einzig Artikel 4.

Art. 16 Besondere Bestimmungen für Grossveranstaltungen

1Wer eine Veranstaltung mit mehr als 1000 Personen, seien es Besucherinnen und Besucher oder Teilnehmende (Grossveranstaltungen), durchführen will, bedarf einer Bewilligung der zuständigen kantonalen Behörde.

2Die Bewilligung wird erteilt, wenn:

a. davon auszugehen ist, dass die epidemiologische Lage im Kanton oder in der betroffenen Region die Durchführung erlauben wird;

b. davon auszugehen ist, dass der Kanton zur Zeit der Durchführung der Veranstaltung über die notwendigen Kapazitäten in der Gesundheitsversorgung verfügen, um sowohl Covid-19-Patientinnen und -Patienten als auch andere Patientinnen und Patienten uneingeschränkt versorgen zu können; dies schliesst namentlich ein, dass auch medizinisch nicht dringende Eingriffe durchgeführt werden können;

c. der Organisator ein Schutzkonzept nach Artikel 10 vorlegt.

3Findet eine Grossveranstaltung in zwei oder mehr Kantonen statt, so ist von jedem Kanton eine Bewilligung erforderlich. Die Kantone koordinieren die Verfahren untereinander.

4Wer in derselben Einrichtung wiederholt gleichartige Veranstaltungen durchführen will, kann dies in einem einzigen Gesuch beantragen.

4bisDie zuständige kantonale Behörde kann bei Freiluftveranstaltungen im Sport- und Kulturbereich, die auf längeren Wegstrecken oder auf Strecken im freien Gelände stattfinden und bei denen aufgrund örtlicher Gegebenheiten weder Zugangskontrollen noch Absperrungen möglich sind, Ausnahmen von der Pflicht zur Zugangsbeschränkung bewilligen.

5Der Kanton widerruft eine Bewilligung oder erlässt zusätzliche Einschränkungen, wenn:

a. sich die epidemiologische Lage so verschlechtert, dass die Durchführung der Veranstaltung nicht mehr möglich ist, namentlich weil die notwendigen Kapazitäten nach Absatz 2 Buchstabe b nicht mehr sichergestellt werden können; oder