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Verordnung über die Beaufsichtigung von privaten Versicherungsunternehmen (Aufsichtsverordnung, AVO)

Dokument vom 2. Juni 2023 · 80 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2023 356 S. 5Amtliche Sammlung · AS 2023 356

Aufsichtsverordnung AS 2023 356

Art. 5 Mitteilungspflicht bei Änderungen des Geschäftsplans

(Art. 5 Abs. 2 VAG)

Betrifft nur den französischen und den italienischen Text.

Einfügen vor dem Gliederungstitel des 2. Kapitels

Art. 5b Geschäfte im Zusammenhang mit dem Versicherungsgeschäft

(Art. 11 Abs. 1 Bst. a VAG)

1Geschäfte stehen im Zusammenhang mit dem Versicherungsgeschäft, wenn:

a. sie einen funktionalen Bezug zum Versicherungsgeschäft haben; und

b. ihr Umfang eng begrenzt ist.

2Das Versicherungsunternehmen, das Geschäfte im Zusammenhang mit dem Versicherungsgeschäft betreibt, muss:

a. die Vorschriften nach den Artikeln 96–98a erfüllen;

b. die Geschäfte im SST berücksichtigen; und

c. die mit den Geschäften verbundenen operationellen und rechtlichen Risiken laufend erfassen, begrenzen und überwachen.

3Es muss im Rahmen der Berichterstattung nach Artikel 25 VAG gesondert über die Geschäfte im Zusammenhang mit dem Versicherungsgeschäft berichten.

4Geschäfte, welche die Anforderungen nach Absatz 1 nicht mehr erfüllen, sind unter Mitteilung an die FINMA umgehend in eine eigenständige juristische Einheit zu überführen. Artikel 5c bleibt vorbehalten.

Art. 5c Geschäfte ohne Zusammenhang mit dem Versicherungsgeschäft

(Art. 11 Abs. 1 Bst. b VAG)

1Die FINMA kann den Betrieb von Geschäften ohne Zusammenhang mit dem Versicherungsgeschäft bewilligen, sofern:

a. die Interessen der Versicherten nicht gefährdet werden;

b. das Versicherungsunternehmen die damit verbundenen Risiken beherrscht; und

c. die Aufsicht der FINMA nicht unverhältnismässig erschwert wird.

2Vorbehalten bleiben abweichende staatsvertragliche Bestimmungen.

Einfügen vor dem Gliederungstitel des 4. Kapitels

Art. 14a Organisation

(Art. 14 VAG)

1Ein Versicherungsunternehmen muss über eine der Tätigkeit angemessene und dokumentierte Organisation verfügen.