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Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Krankenpflege-Leistungsverordnung, KLV)

Dokument vom 22. September 2023 · 10 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2023 571 S. 6Amtliche Sammlung · AS 2023 571

Krankenpflege-Leistungsverordnung AS 2023 571

9Für Arzneimittel, die nach den Bestimmungen von Artikel 71a KVV vergütet werden, findet dieser Artikel ebenfalls Anwendung.

Gliederungstitel nach Art. 38a

5. Abschnitt: Vergütung von Arzneimitteln im Einzelfall

Art. 38b Bewertung des therapeutischen Nutzens

1Der Vertrauensarzt oder die Vertrauensärztin bewertet den therapeutischen Nutzen eines Arzneimittels:

a. in einem ersten Schritt anhand der vorliegenden Evidenz in der entsprechenden Indikation; und

b. in einem zweiten Schritt im Einzelfall auf der Grundlage der klinischen Gegebenheiten.

2Die Bewertung des therapeutischen Nutzens muss mittels eines für die betreffende Krankheit geeigneten standardisierten Nutzenbewertungsmodells vorgenommen werden. Für die Entwicklung der standardisierten Nutzenbewertungsmodelle und deren Weiterentwicklung hören die Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen klinische Fachexperten und -expertinnen an. Diese geben eine Empfehlung ab.

3Die Versicherer müssen dem BAG periodisch und bei Anpassungen die standardisierten Nutzenbewertungsmodelle vorlegen. Das BAG hört die EAK dazu an und prüft, ob die in den standardisierten Nutzenbewertungsmodellen festgelegten Kriterien für die Bewertung des therapeutischen Nutzens eines Arzneimittels geeignet sind. Es kann Anpassungen des Modells verlangen.

4Bei einem in einer bestimmten Indikation häufig vergüteten Arzneimittel können die Versicherer die Bewertung des therapeutischen Nutzens anhand der vorliegenden Evidenz gemeinsam durchführen. Sie machen die gemeinsame Bewertung allen Versicherern und medizinischen Fachgesellschaften zugänglich.

5Ein grosser therapeutischer Nutzen liegt vor, wenn im Vergleich zur Standardtherapie oder zu einem Placebo anhand klinisch relevanter Endpunkte ein bedeutender therapeutischer Fortschritt aufgezeigt wurde oder erwartet werden kann.

6Der therapeutische Nutzen wird entsprechend der Bedeutung des therapeutischen Fortschritts wie folgt eingeteilt:

a. Nutzenkategorie A: sehr grosser therapeutischer Nutzen;

b. Nutzenkategorie B: grosser therapeutischer Nutzen;

c. Nutzenkategorie C: erwarteter grosser therapeutischer Nutzen

d. Nutzenkategorie D: moderater, geringer oder kein therapeutischer Nutzen.

Art. 38c Übernahme der Kosten aufgrund des therapeutischen Nutzens

des Arzneimittels

Vergütet werden nur Arzneimittel der Nutzenkategorie A, B und C. Bei Arzneimitteln der Nutzenkategorie C erfolgt eine Vergütung erst, wenn im Rahmen eines Therapie-

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