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Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Krankenpflege-Leistungsverordnung, KLV)

Dokument vom 22. September 2023 · 10 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2023 571 S. 7Amtliche Sammlung · AS 2023 571

Krankenpflege-Leistungsverordnung AS 2023 571

versuchs ein klinisch relevantes Ansprechen auf die Therapie nachgewiesen wurde. Von einem Ansprechen kann namentlich ausgegangen werden, wenn die Therapie länger als zwei Monate gedauert hat.

Art. 38d Preisabschlag auf Arzneimittel der Spezialitätenliste ausserhalb

der genehmigten Fachinformation oder Limitierung im Rahmen von Artikel 71a Absatz 1 Buchstabe b KVV

1Bei einem Arzneimittel der Spezialitätenliste ausserhalb der genehmigten Fachinformation oder Limitierung, dessen Kosten aufgrund der Erfüllung der Voraussetzung nach Artikel 71a Absatz 1 Buchstabe b KVV übernommen werden, muss in Bezug auf den Fabrikabgabepreis der Spezialitätenliste folgender Preisabschlag vorgenommen werden:

a. bei einer Einteilung des Arzneimittels in die Nutzenkategorie A: 30 Prozent;

b. bei einer Einteilung des Arzneimittels in die Nutzenkategorie B: 35 Prozent;

c. bei einer Einteilung des Arzneimittels in die Nutzenkategorie C: 40 Prozent.

2Bei einem nicht mehr patentgeschützten Originalpräparat oder Referenzpräparat der Spezialitätenliste ausserhalb der genehmigten Fachinformation oder Limitierung, dessen Kosten aufgrund der Erfüllung der Voraussetzung nach Artikel 71a Absatz 1 Buchstabe b KVV übernommen werden, muss in Bezug auf den Fabrikabgabepreis der Spezialitätenliste folgender Preisabschlag vorgenommen werden:

a. bei einer Einteilung des Arzneimittels in die Nutzenkategorie A: 10 Prozent;

b. bei einer Einteilung des Arzneimittels in die Nutzenkategorie B: 15 Prozent;

c. bei einer Einteilung des Arzneimittels in die Nutzenkategorie C: 20 Prozent.

3Liegt das durchschnittliche Generika- oder Biosimilar-Preisniveau unter dem im Vergleich zum Fabrikabgabepreis des entsprechenden Originalpräparats oder des entsprechende Referenzpräparats nach Absatz 2 reduzierten Preis, so ist dieses durchschnittliche Preisniveau auch für das Originalpräparat oder das Referenzpräparat massgebend.

4Von den Preisabschlägen nach den Absätzen 1 und 2 ausgenommen sind Generika und Biosimilars, die im Vergleich zum Fabrikabgabepreis des entsprechenden Originalpräparats oder des entsprechenden Referenzpräparats nach den Abschlägen tiefere Preise aufweisen würden.

5Der vergütete Preis wird 12 Monate nach der definitiven Zulassung durch die Swissmedic um weitere 10 Prozent reduziert.

6Als sehr tiefe Therapiekosten nach Artikel 71a Absatz 5 KVV gelten:

a. Jahrestherapiekosten bis 730 Franken;

b. Tagestherapiekosten bis 2 Franken.

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