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Verordnung vom 1. November 2023 über das Inverkehrbringen von Düngern (Düngerverordnung, DüV)

Dokument vom 1. November 2023 · 88 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2023 711 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2023 711

Düngerverordnung AS 2023 711

3Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Chemikalienverordnung vom 5. Juni 20158 (ChemV) und der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung vom 18. Mai 20059 (ChemRRV) für Dünger und ihre Bestandteile.

4Für das Inverkehrbringen von Düngern, deren Entwicklung auf der Nutzung von genetischen Ressourcen oder auf sich darauf beziehendem traditionellem Wissen basiert, bleiben die Bestimmungen der Nagoya-Verordnung vom 11. Dezember 201510 vorbehalten.

Art. 2 Begriffe

1In dieser Verordnung bedeuten:

a. Dünger: Stoff, Zubereitung oder Mikroorganismus mit der Funktion, Pflanzen oder Pilze mit Nährstoffen zu versorgen oder deren Ernährungseffizienz zu verbessern;

b. Hersteller:

1. jede natürliche oder juristische Person mit Wohnsitz, Geschäftssitz oder Zweigniederlassung in der Schweiz, die einen Dünger herstellt oder gewinnt, oder eine Person, die vom Hersteller für die Zwecke der Einhaltung dieser Verordnung als alleiniger Vertreter benannt wurde,

2. als Hersteller gilt auch, wer Dünger in der Schweiz bezieht und sie in Verkehr bringt:

− unter eigenem Namen ohne Angabe des Namens des ursprünglichen Herstellers

− unter eigenem Handelsnamen

− in einer anderen als vom ursprünglichen Hersteller vorgesehenen Verpackung oder

− für einen anderen Verwendungszweck,

3. als alleiniger Hersteller gilt eine Person, die einen Dünger durch einen Dritten in der Schweiz herstellen lässt und in der Schweiz seinen Wohnsitz, seinen Geschäftssitz oder eine Zweigniederlassung hat;

c. Importeur: natürliche oder juristische Person mit Wohnsitz, Geschäftssitz oder Zweigniederlassung in der Schweiz, die einen Dünger aus dem Ausland importiert;

d. Inverkehrbringer: natürliche oder juristische Person mit Wohnsitz, Geschäftssitz oder Zweigniederlassung in der Schweiz, die in der Schweiz einen Dünger kauft und in Verkehr bringt;

e. Gesuchsteller: natürliche oder juristische Person mit Wohnort, Geschäftssitz oder Zweigniederlassung in der Schweiz, die ein Bewilligungsgesuch einreicht;

f. Inverkehrbringen: entgeltliche oder unentgeltliche Übertragung oder Überlassung eines Düngers innerhalb der Schweiz;

8 SR 813.11

9 SR 814.81

10 SR 451.61