Verordnung vom 1. November 2023 über das Inverkehrbringen von Düngern (Düngerverordnung, DüV)
Dokument vom 1. November 2023 · 88 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2023 711 S. 5Amtliche Sammlung · AS 2023 711
Düngerverordnung AS 2023 711
2Ein Dünger ist zugelassen, wenn:
a. er die Anforderungen der entsprechenden nicht bewilligungspflichtigen Produktfunktionskategorie (PFC) erfüllt und aus einem oder mehreren Ausgangsmaterialien besteht, die zu den nicht bewilligungspflichtigen Komponentenmaterialkategorien (CMC) gehören;
b. eine Bewilligung für das Inverkehrbringen erteilt worden ist.
3Beim Import eines Düngers müssen die Voraussetzungen nach den Absätzen 1 und 2 erfüllt sein.
Art. 7 Voraussetzungen für die Zulassung
Ein Dünger kann nur zugelassen werden, wenn er folgende Voraussetzungen erfüllt:
a. Er eignet sich zur vorgesehenen Verwendung.
b. Er hat bei vorschriftsgemässem Gebrauch keine unannehmbaren Nebenwirkungen zur Folge und gefährdet weder die Umwelt noch mittelbar den Menschen.
c. Er bietet bei vorschriftsgemässem Gebrauch Gewähr dafür, dass damit behandelte Ausgangsprodukte Lebensmittel, Futtermittel und Gebrauchsgegenstände ergeben, welche die Anforderungen der Lebensmittel- und Futtermittelgesetzgebung erfüllen.
d. Er enthält ausschliesslich Stoffe, die, sofern sie unter die ChemV12 fallen, gemäss der ChemV eingestuft, beurteilt und angemeldet wurden.
Art. 8 Wohnsitz, Geschäftssitz oder Zweigniederlassung in der Schweiz
1Nur natürliche und juristische Personen mit Wohnsitz, Geschäftssitz oder Zweigniederlassung in der Schweiz sowie öffentliche und private Institutionen können einen Dünger registrieren oder ein Bewilligungsgesuch einreichen.
2An natürliche und juristische Personen mit Wohnsitz, Geschäftssitz oder Zweigniederlassung im Ausland kann auch eine Bewilligung für das Inverkehrbringen erteilt werden, wenn diese Möglichkeit in einem Staatsvertrag vorgesehen ist.
Art. 9 Einschränkungen in Bezug auf die Zusammensetzung der Dünger
1Für die Herstellung von Düngern dürfen nur Ausgangsmaterialien verwendet werden, die geeignet sind und das Endprodukt nicht nachteilig beeinflussen.
2Dünger dürfen nur in Verkehr gebracht oder importiert werden, wenn sie die Qualitätsanforderungen nach Anhang 2.6 ChemRRV13 betreffend Schadstoffe und inerte Fremdstoffe erfüllen.
12 SR 813.11
13 SR 814.81